Sitzung
SgRE/X/14
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Damnatz, im Hotel-Restaurant "Steinhagen", Am Elbdeich 6 in 29472 Damnatz
Datum
13.12.2018
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. X/13 vom 15.11.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 7
Fortschreibung des Gleichstellungsplans der Samtgemeinde Elbtalaue für die Jahre 2019 - 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 6

 1/0441/2018
Ö 8
Satzung der Samtgemeinde Elbtalaue über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
-Feuerwehrgebührensatzung-; Beschlussfassung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

 40/0434/2018
Ö 9
94. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Gemeinde Zernien; Aufhebung des Änderungsbeschlusses

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 30/0406/2018
Ö 10
Haushalt 2019; Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Haushaltsplan des Eigenbetriebes Kommunale Dienste sowie über das Investitionsprogramm 2018-2022

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5

 2/0496/2018
Ö 11
Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 11.1
Kommunalwahlen in Polen
 
Ö 11.2
Pensionierung Herr Fröhlich, GS Prisser
 
Ö 12
Anträge und Anfragen
 
Ö 12.1
HWS Neu Darchau (Rh Dehde)
 
Ö 12.2
Gebührenfreiheit Kita (Rf Klappstein)
 
Ö 13
Schließung der öffentlichen Sitzung