Sitzung
SgRE/IX/28
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Damnatz, im Hotel-Restaurant "Steinhagen", Am Elbdeich 6 in 29472 Damnatz
Datum
17.12.2015
Zeit
19:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. IX/ 27 vom 11.11.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltung: 1

 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 7
Bildung eines Wahlbereiches für die Samtgemeinderatswahl am 11.09.2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 11/0410/2015
Ö 8
Benennung eines Vertreters des Ratsherrn Dr. Lange im Verwaltungsrat der kAöR Wasserverband Dannenberg-Hitzacker

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 11/0545/2015
Ö 9
Entsendung eines Ratsmitgliedes in den Beirat des Marketingvereines ALMA Elbtalaue - Alle machen Marketing e.V.

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltung: 1

 04/0523/2015
Ö 10
Bestellung eines stellv. Verwaltungsratsmitgliedes der Wasserverband Dannenberg - Hitzacker kAöR

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 2/0516/2015
Ö 11
Widmung eines externen Trauortes in Hitzacker (Elbe); Fahrgastschiff "Elise", Entwidmung eines Trauortes in Hitzacker (Elbe)

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 41/0546/2015
Ö 12
Haushalt 2016 a) Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Haushaltsplan des Eigenbetriebes Kommunale Dienste b) Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2016 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2015 bis 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltung: 8

 2/0512/2015
Ö 13
Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 13.1
Anwesenheitslisten von Sitzungen der Fraktionen und Gruppen

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 28

 11/0500/2015
Ö 13.2
Überwachung ruhender Verkehr
 
Ö 13.3
Sitzungskalender 1. Halbjahr 2016
 
Ö 13.4
Bericht des Wasserverbandes
 
Ö 14
Anträge und Anfragen
 
Ö 15
Schließung der öffentlichen Sitzung