Sitzung
Kar/IX/07
Mandant
Gemeinde Karwitz
Gremium
Rat der Gemeinde Karwitz
Raum
Karwitz, im Gasthaus "Tannenkamp", Nausen, Kastanienweg 16 in 29481 Karwitz
Datum
18.09.2012
Zeit
19:35-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift Nr. IX/06 vom 05.07.2012
 
Ö 5
Abschluss eines Entschuldungsvertrages mit dem Land Niedersachsen

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 2/502/2012
Ö 6
Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Maßnahmen nach Ziffer 9 des Zukunftsvertrages, B-Liste (Vorhaben, die nicht Gegenstand der Anlage von § 6 Abs 4 des Vertrages der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden sind)

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 2/503/2012
Ö 7
Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Vorhaben, die nicht beim Land Niedersachsen angemeldet werden können

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 2/504/2012
Ö 8
Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Forderungen der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden an das Land

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 2/505/2012
Ö 9
Antrag an das Land Niedersachsen auf Umwandlung von Mitteln aus der Strukturreform im Landkreis Lüchow-Dannenberg als Bedarfszuweisung für besondere Aufgaben nach § 13 FAG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 2/526/2012
Ö 10
Neufestsetzung des Beitragssatzes für die Ablösung der Erschließungsbeiträge im Baugebiet Lenzen-Nord

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 22/464/2012
Ö 11
Berichte über wichtige Angelegenheiten gem. § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 11.1
Vorschläge für die Besetzung der Wahlvorstände zur Landtagswahl 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 11/435/2012
Ö 11.2
Solarpark Thunpadel
 
Ö 11.3
Verlegung eines Mittelspannkabels durch die EON Avacon
 
Ö 11.4
Straßenbeleuchtung
 
Ö 11.5
Heizung Schule Karwitz
 
Ö 11.6
Bushäuschen
 
Ö 11.7
Zaun Kinderspielkreis Karwitz
 
Ö 12
Anträge und Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 12.1
Obstbäume (Rh Zuther)
 
Ö 12.2
Hinweisstein für Apfelbaumweg (Bgm Harms)
 
Ö 13
Schließung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 17.1
Schlüssel alte Schule (Rh K.-H. Harms)