Zustimmung zu Änderungssatzungen der Wasserverband Dannenberg - Hitzacker kAöR
02.11.2017 Ausschuss für interkommunale Zusammenarbeit, Finanzen, Controlling, Personal und Tourismus der Samtgemeinde Elbtalaue TOP 4 öffentlich - Vorberatung 2 Dok.
16.11.2017 Samtgemeindeausschuss der Samtgemeinde Elbtalaue Samtgemeindeausschuss der Samtgemeinde Elbtalaue nicht öffentlich - Vorberatung
14.12.2017 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue TOP 8 öffentlich - Entscheidung 2 Dok.
In seiner Sitzung
am 26.09.2017 hat der Verwaltungsrat der Wasserverband Dannenberg – Hitzacker
kAöR in Rahmen seiner Zuständigkeit die dieser Vorlage beigefügten
Änderungssatzungen beschlossen.
Der Sachverhalt zu
dieser Änderungssatzung ist ebenfalls als Anlage zur Vorlage beigefügt.
Die
Unternehmenssatzung der kAöR regelt, dass Entscheidungen über den Erlass von
Satzungen der Zustimmung des Rates der Samtgemeinde Elbtalaue bedürfen.
Auf die
Ausführungen in den entsprechenden Niederschriften des AIZE und des SgA wird
verwiesen.
Es wird beantragt,
nach Vorlage abzustimmen.
Der Samtgemeinderat
fasst folgenden
Beschluss:
Der 2. Änderungssatzung zur „Abwasserabgabensatzung zur zentralen Schmutz- und zentralen Niederschlagswasserbeseitigung“ sowie der 4. Änderungssatzung zur „Gebührensatzung dezentrale Abwasserbeseitigung“ der Wasserverband Dannenberg – Hitzacker kAöR wird zugestimmt.