Zustimmung zu Änderungssatzungen der Wasserverband Dannenberg - Hitzacker kAöR


16.11.2017 Samtgemeindeausschuss der Samtgemeinde Elbtalaue Samtgemeindeausschuss der Samtgemeinde Elbtalaue nicht öffentlich - Vorberatung


In seiner Sitzung am 26.09.2017 hat der Verwaltungsrat der Wasserverband Dannenberg – Hitzacker kAöR in Rahmen seiner Zuständigkeit die dieser Vorlage beigefügten Änderungssatzungen beschlossen.

Der Sachverhalt zu dieser Änderungssatzung ist ebenfalls als Anlage zur Vorlage beigefügt.

 

Die Unternehmenssatzung der kAöR regelt, dass Entscheidungen über den Erlass von Satzungen der Zustimmung des Rates der Samtgemeinde Elbtalaue bedürfen.

 

Auf die Ausführungen in den entsprechenden Niederschriften des AIZE und des SgA wird verwiesen.

 

Es wird beantragt, nach Vorlage abzustimmen.

 

Der Samtgemeinderat fasst folgenden

 

 

 



Beschluss:

Der 2. Änderungssatzung zur „Abwasserabgabensatzung zur zentralen Schmutz- und zentralen Niederschlagswasserbeseitigung“ sowie der 4. Änderungssatzung zur „Gebührensatzung dezentrale Abwasserbeseitigung“ der Wasserverband Dannenberg – Hitzacker kAöR wird zugestimmt.