Sitzung
SgRE/X/07
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Gusborn, im Gasthaus "Jägerhof", Quickborn, Hauptstr. 9 in 29476 Gusborn
Datum
14.12.2017
Zeit
19:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. X/ 06 vom 17.10.2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 2

 
Ö 6
Bericht über die Sitzung des Verwaltungsrates Wasserverband Dannenberg-Hitzacker kAöR
 
Ö 7
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 8
Zustimmung zu Änderungssatzungen der Wasserverband Dannenberg - Hitzacker kAöR

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 2/0491/2017
Ö 9
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2018 und 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 08/0458/2017
Ö 10
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Elbtalaue über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Straßenreinigung -Straßenreinigungsgebührensatzung-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 08/0459/2017
Ö 11
Gebührenkalkulation Bestattungswesen für die Jahre 2018 und 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 08/0460/2017
Ö 12
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Samtgemeinde Elbtalaue -Friedhofsgebührensatzung-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 08/0513/2017
Ö 12.1
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Samtgemeinde Elbtalaue -Friedhofsgebührensatzung-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 08/0513/2017/1
Ö 13
93. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Stadt Dannenberg (Elbe), OT Schaafhausen; Abwägungsbeschluss gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB, Feststellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 5

 30/0526/2017
Ö 14
Haushalt 2018; Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Haushaltsplan des Eigenbetriebes Kommunale Dienste sowie über das Investitionsprogramm 2017-2021

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 2/0574/2017
Ö 15
Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 15.1
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten der Samtgemeinde Elbtalaue
 
Ö 15.2
Status Jahresabschlüsse (Herr Kern)
 
Ö 16
Anträge und Anfragen
 
Ö 16.1
Resolution zur Mindestgröße der Fraktionen (Rh Siebolds)
 
Ö 16.2
Fahrzeug Straßenkontrolleur (Rh Wudke)
 
Ö 16.3
Farbige Abstimmungskarten (Rh Schaper-Biemann)
 
Ö 17
Schließung der öffentlichen Sitzung