Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung



Die für den Kalkulationszeitraum der Jahre 2011 und 2012 vorgenommene Gebührenkalkulation macht die Änderung des Gebührensatzes für die öffentliche Straßenreinigung erforderlich. Es wird empfohlen, den Gebührensatz je Straßenfrontmeter auf den aus der Kalkulation resultierenden Wert von 1,20 Euro gemäß dem vorliegenden Satzungsentwurf zu senken.
Die Gebühr je Straßenfrontmeter beträgt zurzeit 1,32 Euro.

Auf die Kalkulation der Straßenreinigungsgebühr wird verwiesen.

 

Ohne Aussprache empfiehlt der Werksausschuss den

 



Beschluss:

Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Elbtalaue über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird beschlossen.

 

09.12.2010 Samtgemeindeausschuss der Samtgemeinde Elbtalaue Samtgemeindeausschuss der Samtgemeinde Elbtalaue nicht öffentlich - Vorberatung


Sachverh. WKDE Nr. VIII/16 vom 02.12.2010.

Ohne Aussprache fasst der SgRat folgenden


Anmerkung:
Die Anfrage von Rf Peitz nach Anzahl der Papierkörbe wird dahingehend beantwortet, dass 83 Papierkörbe im Reinigungsgebiet entleert werden.

 



Beschluss:

Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Elbtalaue über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird beschlossen.