Sitzung: 16.12.2010 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 3
Vorlage: 07/642/2010
Sachverh. WKDE Nr.
VIII/16 vom 02.12.2010.
Ohne Aussprache fasst der SgRat folgenden
Anmerkung:
Die Anfrage von Rf Peitz nach Anzahl der Papierkörbe wird dahingehend
beantwortet, dass 83 Papierkörbe im Reinigungsgebiet entleert werden.
Beschluss:
Die 1. Satzung zur
Änderung der Satzung der Samtgemeinde Elbtalaue über die Erhebung von Gebühren
für die öffentliche Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird
beschlossen.