Sitzung
SgRE/XI/13
Mandant
Samtgemeinde Elbtalaue
Gremium
Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Raum
Stadt Dannenberg (Elbe), im Hotel "Alte Post", Marschtorstraße 6 in 29451 Dannenberg (Elbe)
Datum
18.06.2024
Zeit
19:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohner:innenfragestunde
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift Nr. XI/12 vom 14.03.2024 - öffentlicher Teil

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 6
Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
 
Ö 7
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Schaper-Biemann und Information über die Nachfolge

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 4/0235/2024
Ö 8
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Beschluss: Kenntnis genommen

 1/0240/2024
Ö 9
Mitteilung eines neuen stv. Fraktionsvorsitzenden

Beschluss: Kenntnis genommen

 1/0241/2024
Ö 10
Umbesetzung des Samtgemeindeausschusses

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1/0188/2024
Ö 11
Umbesetzung des Ausschusses für Schulen und Sportstätten der Samtgemeinde Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1/0244/2024
Ö 12
Umbesetzung des Ausschusses für Jugend, Betreuung, Senioren, Migration, Bildung und Büchereien der Samtgemeinde Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1/0246/2024
Ö 13
Umbesetzung des Betriebsausschusses Kommunale Dienste der Samtgemeinde Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1/0245/2024
Ö 14
Benennung einer neuen stv. Ausschussvorsitzenden / eines neuen stv. Ausschussvorsitzenden

Beschluss: Kenntnis genommen

 1/0247/2024
Ö 15
Wahl einer neuen stv. Ratsvorsitzenden / eines neuen stv. Ratsvorsitzenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1/0243/2024
Ö 16
Wahl einer 3. stv. Samtgemeindebürgermeisterin; Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis90/die Grünen, SOLI und Bürgerliste, der Gruppe FDP/UWG sowie der Abgeordneten der KaliEco

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 1/0263/2024
Ö 17
Außerplanmäßige Ausgabe zur Durchführung der Grünen Woche 2025

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 00/0217/2024
Ö 18
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kommunale Dienste Elbtalaue zum 31.12.2023 a) Feststellungsbeschluss b) Beschluss über das Jahresergebnis c) Entlastung der Betriebsleitung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 08/0182/2024
Ö 19
5. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofswesen der Samtgemeinde Elbtalaue -Friedhofsordnung-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 08/0214/2024
Ö 20
Zuschuss zum Mittagessen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 14/0205/2024
Ö 21
Jugendforum; Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2024

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 14/0206/2024
Ö 22
Jahresabschluss der Samtgemeinde Elbtalaue zum 31.12.2022 a) Beschluss über den Jahresabschlusses b) Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters c) Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2/0181/2024
Ö 23
Spenden und Sponsoringleistungen an die Samtgemeinde Elbtalaue im Haushaltsjahr 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 22/0228/2024
Ö 24
Benennunug von Bruttopreisen in Vorlagen; Antrag SPD-Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 3/0186/2024
Ö 25
109. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Elbtalaue im Bereich der Gemeinde Zernien

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 30/0173/2024
Ö 26
Ernennung von Funktionsträgern der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Elbtalaue 2024

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 40/0157/2024
Ö 27
Berufung einer weiteren stellv. Ortsbrandmeisterin oder eines weiteren stellv. Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehren der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Elbtalaue

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 4/0128/2024
Ö 28
Neubaumaßnahme Feuerwehrhaus Quickborn; Festlegung des Raumbedarfs

Beschluss: Geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 4/0143/2024
Ö 29
Situation und Unterbringung geflüchteter Menschen - Zusammenarbeit der verschiedenen kommunalen Ebenen, insbesondere mit dem Landkreis
 
Ö 30
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. Sponsoringregelung
 
Ö 31
Berichte des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 31.1
Jahresabschluss 2023, FBL Kern
 
Ö 31.2
Gleichstellungsbericht; SgBgm Meyer
 
Ö 32
Anträge und Anfragen
 
Ö 33
Schließung der öffentlichen Sitzung