Ausschuss für Finanzen und Controlling des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe) - 04.09.2012 - 18:00-19:19 Uhr

Sitzung
FCD/IX/05
Mandant
Stadt Dannenberg (Elbe)
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Controlling des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe)
Raum
Stadt Dannenberg (Elbe), im Sitzungszimmer des Alten Rathauses, Am Markt 5 in 29451 Dannenberg (Elbe)
Datum
04.09.2012
Zeit
18:00-19:19 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der öffentlichen Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung der öffentlichen Niederschrift Nr. IX/03 vom 16.07.2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5

Abschluss eines Entschuldungsvertrages mit dem Land Niedersachsen

Beschluss: Mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1

 2/465/2012
Ö 6

Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Maßnahmen nach Ziffer 9 des Zukunftsvertrages, B-Liste (Vorhaben, die nicht Gegenstand der Anlage von § 6 Abs 4 des Vertrages der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden sind)

Beschluss: Mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1

 2/466/2012
Ö 7

Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Vorhaben, die nicht beim Land Niedersachsen angemeldet werden können

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7

 2/467/2012
Ö 8

Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Forderungen der Samtgemeinde und ihrer Mitgliedsgemeinden an das Land

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

 2/468/2012
Ö 9

Antrag an das Land Niedersachsen auf Umwandlung von Mitteln aus der Strukturreform im Landkreis Lüchow-Dannenberg als Bedarfszuweisung für besondere Aufgaben nach § 13 FAG

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7

 2/517/2012
Ö 10

Festsetzung der Beitragssätze für die Ablösung der Erschließungsbeiträge von Planstraßen im Gewerbegebiet Breeser Weg

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7

 22/513/2012
Ö 11

Berichte über wichtige Angelegenheiten gem. § 4 der Geschäftsordnung

 
Ö 12

Anträge und Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung

 
Ö 12.1

Preisvergleich bei der Beschaffung der Pedelecs

 
Ö 12.2

Baufortschritt des Ratskellers

 
Ö 13

Schließung der öffentlichen Sitzung