Betreff
Vertrag über die Nutzung eines Weges mit der CoSa ReEnergieanlagen UG (haftungsbeschränkt)
Vorlage
31/003/2012/1
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage
Untergeordnete Vorlage(n)

Sachverhalt:


Herr Hogan als Investor/Betreiber der Anlage wird an der Sitzung teilnehmen und das Projekt vorstellen.

 

Desweiteren wird auf den Sachverhalt aus Vorlage 31/003/2012 verwiesen.

 


Beschlussvorschlag:

 

Mit der CoSa ReEnergieanlagen UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch Frau Bettina Egert, Am Durlei 21, 29476 Gusborn, wird ein Vertrag über die Nutzung des Straßenseitenraumes eines Wirtschaftsweges zur Nutzung als Leitungstrasse geschlossen.

Der Beschlussvorschlag (siehe 31/003/2012) wird in folgenden Punkten geändert:

 

zu 2.                    Die Gemeinde Langendorf räumt dem Nutzer das Recht gegen eine jährliche Zahlung ein, deren Höhe in der heutigen Sitzung festgelegt wird.

zu 4.                    Nach Fertigstellung der Anlagen lässt der Nutzer den Verkehrsraum und sonstige in Anspruch genommene Grundstücke nach den jeweils anerkannten Regeln der Technik so wiederherstellen, dass dies möglichst weitgehend den Verhältnissen…

Die Bedingungen des Vertrages sind bei einem möglichen Wechsel des Betriebsinhabers auf einen Nachfolger zu übertragen.