Sachverhalt:
Die Betonplatte ist erforderlich, damit eine Kontaminierung
des Untergrundes vermieden wird und um die Fläche mit schweren Fahrzeugen
befahren zu können. Der Bauantrag ist rechtzeitig zu stellen, um das Projekt
nicht zu gefährden.
Als Anlage ist eine Baukostenschätzung des Architekturbüros
Schmitz-Mohr + Wölk und Partner beigelegt. Die Kostenschätzung für die Gemeinde
Clenze ist vergleichbar mit der für die Gemeinde Zernien. Die Ausschreibung
erfolgt dann kreisweit für alle Betonplatten durch den Maschinenring.
Die Finanzierung erfolgt durch die Einnahme einer erhöhten
Pacht (bisher 600,-- € p.a. ab 2011 800,-- € p.a.) und durch die Erstattung
durch den Maschinenring, die zurzeit 5 €/t beträgt. Im Jahre 2009 wurden
205 t abgeliefert, was einer Einnahme von ca. 1.000,-- €
jährlich entspricht.
Bei dem Vertrag
handelt es sich nicht um die Grüngutannahme, sondern darum, dass der
Maschinenring einen Vertrag benötigt, um
die Fläche nutzen zu können. Die Grüngutannahme ist hiervon getrennt zu
sehen.
Beschlussvorschlag:
- Die Gemeinde Zernien errichtet auf ihre Kosten auf dem
Grüngutsammelplatz eine Betonplatte. Die Kosten der Platte belaufen sich
auf ca. 30.000,-- €. Die Mittel hierfür werden im Haushalt 2011 zur
Verfügung gestellt.
- Die Gemeinde Zernien schließt mit dem Maschinenring
Wendland GmbH, Tarmitzer Str. 52, 29439 Lüchow den in der Anlage
beigefügten Vertrag über die Betreibung der Grüngutsammelstelle.