Sitzung: 11.10.2012 Ausschuss für Schulen und Sportstätten der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1
Vorlage: 31/610/2012
Frau Demmer
erklärt, dass im Rahmen der Haushaltsplanung 2013 seitens der Fachdienstes 31
die Schulleitungen gebeten wurden, Vorschläge für Unterhaltungsmaßnahmen für
das Schulgebäude und die Außenanlagen zu benennen.
Diese Vorschläge
sind teilweise in die Haushaltsplanung 2013 eingeflossen.
Einige Vorschläge
haben keine Berücksichtigung gefunden, da im Zukunftsvertrag die Sanierung von Schulgebäuden als Maßnahme aufgeführt werden soll und somit
aus Sicht der Verwaltung derzeit an den in den Zukunftsvertrag aufgenommenen
Gebäuden, bis zu einer Klärung möglicher Förderungen, keine
Einzelmaßnahmen durchgeführt werden können. Einige Anmeldungen der Schulen sind nicht in
die HH-Planung für 2013 eingeflossen. Diese sind in die Finanzplanung der
Folgejahre eingestellt worden, bzw. können nach Feststellung der Notwendigkeit
durch andere Maßnahmen aus dem Ergebnishaushalt adäquat ersetzt werden.
Aus der
vorliegenden Anlage über die laufende und besondere Unterhaltung an den Schulen
und Turnhallen von 2012 bis 2016 ist ersichtlich, um welche Maßnahme es sich
hier im Einzelnen handelt.
Frau Demmer
erläutert zur Grundschule Breselenz, dass dort bei den Sachkonten 421 116 und
421117 diverse Falschbuchungen aufgelaufen sind und die Sachkonten
dementsprechend angepasst werden mussten. Beim Sachkonto 424121 läuft im Jahre
2013 die vorgeschriebene Durchführung des E-Checks auf, dieser wiederholt sich
dann im 2-Jahres-Rhythmus.
Diese Erläuterungen
treffen auch auf die übrigen Schulen zu. Bei der Grundschule Dannenberg besteht
von Seiten der Schulleiterin Frau v. d. Bussche der Wunsch die 3.000,- Euro für
den Anstrich des alten Fahrradständers lieber in einen Anstrich der Turnhalle
zu investieren, da der Fahrradständer ohnehin soweit abgängig ist, dass sich
der Anstrich kaum lohnt.
Rh Schultz stellt
den Antrag, diese 3.000,- Euro mit einem Sperrvermerk zu versehen, dieser
Antrag wird bei 6 Stimmen dafür, 7 dagegen und 4 Enthaltungen abgelehnt.
AV Hoffheinz merkt
an, dass der Zukunftsvertrag auch Auswirkungen in der Haushaltsplanung zeige
Herr Hupp ist der
Ansicht, dass sowohl der Ausschuss als auch die Samtgemeinde als Schulträger
den Eltern und Kinder verpflichtet sind – er befürchtet Abwanderungen und dass
einige Eltern die Grundschulen auch nach dem äußeren Erscheinungsbild
aussuchen.
Frau Steckelberg
erläutert dazu, dass für die Schulen, in denen eine umfangreiche energetische
Sanierung dringend notwendig ist, Förderanträge gestellt werden sollen. Der
Samtgemeindebürgermeister hat den Schulleitungen bereits bestätigt, dass die
Energetische Sanierung in der nächsten Förderperiode als Programm enthalten
sein soll.
Ein präzises Datum
für die Verbindlichkeit der Förderrichtlinien kann von Seiten der Verwaltung
derzeit nicht benannt werden.
Rh Schultz möchte
wissen, was mit den 50.000,- Euro im Ergebnishaushalt 2012 bei den Grundschulen
Hitzacker und Zernien passiert.
Frau Steckelberg
wird dieses bis zum SGA klären.
Der Ausschuss gibt
fasst folgenden
Beschluss:
Die
Haushaltsansätze 2013 und die Finanzplanung 2014 ff. werden mit den
besprochenen Änderungen empfohlen.