Sachverhalt:

Im Rahmen der Haushaltsplanung 2013 wurden seitens der Fachdienstes 31 die Schulleitungen gebeten, Wünsche für Unterhaltungsmaßnahmen für das Schulgebäude und die Außenanlagen zu benennen. Diese Wünsche sind teilweise in die Haushaltsplanung 2013 eingeflossen.

Einige Wünsche haben keine Berücksichtigung gefunden, da im Zukunftsvertrag die Sanierung von

Schulgebäuden als Maßnahme aufgeführt ist und somit aus Sicht der Verwaltung derzeit an den in den Zukunftsvertrag aufgenommenen Gebäuden, bis zu einer Klärung möglicher Förderungen, keine Einzelmaßnahmen durchgeführt werden sollten. Einige Anmeldungen der Schulen sind nicht in die HH-Planung für 2013 eingeflossen, diese sind in die Finanzplanung der Folgejahre eingestellt worden, bzw. können nach Feststellung der Notwendigkeit durch andere Maßnahmen aus dem Ergebnishaushalt adäquat ersetzt werden.

Aus der anliegende Anlage über die laufende und besondere Unterhaltung an den Schulen und Turnhallen von 2012 bis 2016 ist ersichtlich, um welche Maßnahme es sich hier im einzelnen handelt.

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltsansätze 2013 und die Finanzplanung 2014 ff. werden empfohlen.