Sachverhalt:

Wie in den vergangenen Jahren gilt, Mehrausgaben nur bei Mehreinnahmen bzw. Einsparungen.

Aus diesem Grund gibt es nur wenige Änderungen.

Die Schulbudgets wurden fortgeschrieben, die Ansätze sind regelmäßig auskömmlich.

Investive Mittel, die für die Beschaffung von Schulmobiliar an der GS Hitzacker vorgesehen waren, werden verschoben. Der vorübergehende Umzug in den Neubau wird mit dem vorhandenen Mobiliar bewerkstelligt, Neubeschaffungen erfolgen erst nach Fertigstellung der gesamten Schule (voraussichtlich Anfang 2025).

Die Haushaltsansätze für die Unterhaltung der Schul- und Turnhallengebäude sind grundsätzlich fortgeschrieben worden.

Sachkonto 424117 Gebäudereinigung:

Die Ansätze für die Gebäudereinigung sind in einigen Objekten erheblich überschritten. Dies liegt an der Tatsache, dass hier lediglich die Kosten für die Fensterreinigung geplant werden, da diese Aufgabe extern vergeben wird.

Welche Ausfälle ggfs. innerhalb eines Objektes zu kompensieren ist, kann nicht im Vorwege ermittelt werden.

Sachkonto 422125 Sonstige Instandhaltungsaufwendungen/Wartung:

Die Ansätze in diesem Sachkonto sind im Vergleich zu den Vorjahren erheblich angehoben worden. Das liegt an den neu installierten Raumlufttechnischen Anlagen. Diese müssen jährlich gewartet werden und dementsprechend sind die Kosten hierfür bei den einzelnen Schulen eingeplant worden.

Für folgende Maßnahmen stehen Rückstellungen zur Verfügung:

Giebelsanierung GS Breselenz

Sanierung der Lehrer/Lehrerinnen Toiletten GS an der Göhrde

Investitionen:

An der Grundschule in Prisser wird die Bushaltestelle barrierefrei hergerichtet. Dafür ist es erforderlich, dass Teile der Zaunanlage abgebaut und versetzt werden müssen. Für diese Maßnahme hat die Stadt Dannenberg (Elbe), die hier als Bauherrin auftritt, eine Förderung beantragt. Im Rahmen der Förderung wird jedoch lediglich die Zaunanlage zur Schmarsauer Straße umgesetzt, die weitere Zaunanlage zur Hauptstraße soll daher in diesem Zuge auf Kosten der Samtgemeinde Elbtalaue erneuert werden.

Die Mittel hierfür sind daher investiv einzuplanen.

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltsplanung 2024 und der Planungszeitraum 2025 – 2027 werden empfohlen.