Sachverhalt:
Durch die Fraktion
B90/Die Grünen im Samtgemeinderat Elbtalaue wurde eine Anfrage zu der
Prioritätenliste für Bauvorhaben der Verwaltung der Samtgemeinde Elbtalaue
gestellt.
Durch den FB 3 ist
der Verwaltungsvorstand informiert worden, dass aufgrund der Vielzahl der
Projekte, insbesondere auch große Projekte (z. B. Bildungslandschaft Elbtalaue
– Projekt Hitzacker (Elbe), FW Metzingen, Feuerwehr Damnatz) eine
ordnungsgemäße und zeitnahe Abarbeitung nicht möglich ist. Hier wird viel
Personal gebunden, auch wenn diese Maßnahmen durch externe Planer begleitet
werden.
Weiter gibt es
personelle Ausfälle, die auch dazu führen, dass Aufgaben durch weniger Personal
zu bewältigen sind. Diese Stellen sind teilweise über sehr lange Zeiten
unbesetzt und können aufgrund von fehlenden Bewerbungen nicht nachbesetzt
werden.
Die aufgestellte
Priorisierung in diesen Listen wurden in Abstimmung mit dem Verwaltungsvorstand
und der Verwaltung aufgestellt. Dabei sind Projekte in der 1. Priorität, wenn
diese eine der folgenden Punkte erfüllen:
- sicherheitsrelevante
Aufgaben
- Maßnahme
mit Förderungen
- auf
besondere Beschlusslage in den politischen Gremien
Die weiteren
Prioritäten wurden dann nach Abarbeitungsmöglichkeiten (personelle und
finanzielle Kapazitäten) festgelegt.
Die
Prioritätenlisten der Fachdienste 30 und 31 sind dieser Vorlage als Anlage
beigefügt.
Die „normalen“
Unterhaltungsmaßnahmen (z.B. Fensteraustausch, Reparaturmaßnahmen, etc.) werden
weiterhin durchgeführt. Die Prioritätenlisten müssen beim Hinzukommen weiterer
Maßnahmen entsprechend der Vorgaben stetig angepasst und verändert werden.
Diese
Prioritätenliste wurde dem Samtgemeindeausschuss der Samtgemeinde Elbtalaue in
der Sitzung am 01.12.2022 zur Kenntnis gegeben.
Es bestand
Einigkeit, dass die Liste in den Bauausschüssen der Städte Dannenberg (Elbe),
Hitzacker (Elbe) und der Samtgemeinde Elbtalaue bekanntgegeben werden soll.