Sachverhalt:

Durch die Fraktion B90/Die Grünen im Samtgemeinderat Elbtalaue wurde eine Anfrage zu der Prioritätenliste für Bauvorhaben der Verwaltung der Samtgemeinde Elbtalaue gestellt.

Durch den FB 3 ist der Verwaltungsvorstand informiert worden, dass aufgrund der Vielzahl der Projekte, insbesondere auch große Projekte (z. B. Bildungslandschaft Elbtalaue – Projekt Hitzacker (Elbe), FW Metzingen, Feuerwehr Damnatz) eine ordnungsgemäße und zeitnahe Abarbeitung nicht möglich ist. Hier wird viel Personal gebunden, auch wenn diese Maßnahmen durch externe Planer begleitet werden.

Weiter gibt es personelle Ausfälle, die auch dazu führen, dass Aufgaben durch weniger Personal zu bewältigen sind. Diese Stellen sind teilweise über sehr lange Zeiten unbesetzt und können aufgrund von fehlenden Bewerbungen nicht nachbesetzt werden.

Die aufgestellte Priorisierung in diesen Listen wurden in Abstimmung mit dem Verwaltungsvorstand und der Verwaltung aufgestellt. Dabei sind Projekte in der 1. Priorität, wenn diese eine der folgenden Punkte erfüllen:

1. sicherheitsrelevante Aufgaben
2. Maßnahme mit Förderungen
3. auf besondere Beschlusslage in den politischen Gremien

Die weiteren Prioritäten wurden dann nach Abarbeitungsmöglichkeiten (personelle und finanzielle Kapazitäten) festgelegt.

Die Prioritätenlisten der Fachdienste 30 und 31 sind dieser Vorlage als Anlage beigefügt.

Die „normalen“ Unterhaltungsmaßnahmen (z.B. Fensteraustausch, Reparaturmaßnahmen, etc.) werden weiterhin durchgeführt. Die Prioritätenlisten müssen beim Hinzukommen weiterer Maßnahmen entsprechend der Vorgaben stetig angepasst und verändert werden.

Diese Prioritätenliste wurde dem Samtgemeindeausschuss der Samtgemeinde Elbtalaue in der Sitzung am 01.12.2022 zur Kenntnis gegeben.

Es bestand Einigkeit, dass die Liste in den Bauausschüssen der Städte Dannenberg (Elbe), Hitzacker (Elbe) und der Samtgemeinde Elbtalaue bekanntgegeben werden soll.