Sachverhalt:
Für die
Bewirtschaftung der 23 Feuerwehrhäuser der Samtgemeinde Elbtalaue werde die in
der Anlage aufgeführten Unterhaltungskosten benötigt.
Die Ansätze für
Strom und Gas sind aufgrund der aktuellen Situation angepasst und entsprechend
erhöht worden.
Sachkonto 424110 –
Aufwendungen ohne Gas:
Hier ist in der
Planung ab 2024 der Haushaltsansatz auf „0“ gesetzt worden, da hier lediglich
für die Feuerwehr in Metzingen Heizöl beschafft wird. Für den derzeit
entstehenden Neubau ist eine Wärmepumpe geplant, sodass hier kein Heizöl mehr
beschafft werden muss.
Sachkonto 424116 –
Versicherungen:
Der Ansatz wird
aufgrund der Neu- und Erweiterungsbauten angepasst.
Aufgrund der
derzeitigen Betreuung mehrere Großprojekte im Fachdienst 31 (Grundschule
Hitzacker, FW Metzingen, FW Damnatz) sind personelle Kapazitätsgrenzen für die
Abarbeitung einzelner Maßnahmen erreicht.
Es wird daher
seitens der Verwaltung vorgeschlagen, die vorhandene Finanzplanung anzupassen
und die eingeplanten Mittel für die FW Dannenberg (Planung 2023 und Umsetzung
2024) um ein Jahr zu verschieben. Diese Mittel müssen über Kredite finanziert
werden und stehen ab Bereitstellung bis zum Ende des folgenden Kalenderjahres
zur Verfügung. Es ist aufgrund der Großprojekt nicht gewährleistet, dass diese
Maßnahmen zeitnah durchgeführt werden können, sodass es sinnvoll erscheint,
diese Mittel erst ab 2024 bereitzustellen.
Die in der
bisherigen Finanzplanung vorgesehene Baumaßnahme „Neubau FW Neu Darchau“ sollte
auch um ein Jahr verschoben werden, da zunächst die Bauleitplanung
durchzuführen ist. Erst anschließend kann die Baumaßnahme angeschoben werden.
Damit die finanzielle Mittel hierfür entsprechend der Bauphase zur Verfügung
stehen, sollte der Ansatz daher auf das Jahr 2024 verschoben werden.
Beschlussvorschlag:
Die in der Anlage
aufgeführten Haushaltsansätze für die Jahre 2023 ff. (Ergebnishaushalt) sowie
die Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2026 für die Feuerwehrhäuser werden
empfohlen.