Sachverhalt:

Die Gruppe Hitzacker (Elbe) hat beantragt, die zukünftige Gestaltung Elb-Zoll-Frei ab 2019 in der Sitzung des Ausschusses für Tourismus, Archäologisches Zentrum sowie Jugend, Soziales und Kultur des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe) zu diskutieren und eine entsprechende Empfehlung an den Verwaltungsausschuss zur Beschlussfassung abzugeben.

Bisherige Beschlusslagen gestalten sich wie folgt:

In seiner Sitzung am 14.06.2017 hat der Verwaltungsausschuss beschlossen:

·         Die Stadt Hitzacker (Elbe) stellt an die Samtgemeinde Elbtalaue als zuständige Verkehrsbehörde den Antrag, die Straßen Zollstraße und Elbstraße am 06.08.2017 in der Zeit von 11.00 bis 20.00 Uhr für den KFZ-Verkehr komplett zu sperren und die Straße am Jeetzelufer während der Sperrungszeit als Einbahnstraße in Richtung Drawehnertorstraße auszuweisen.

·         In seiner Sitzung am 22.08.2017 hat der Verwaltungsausschuss des Weiteren beschlossen:

1.   Der Verwaltungsausschuss beschließt, dass am 01.10.2017 kein weiterer verkehrsfreier Tag für die Elb- und die Zollstraße in Hitzacker (Elbe) stattfindet. Dieser Termin befindet sich zu dicht am Gallusmarkt-Wochenende.

2.   Der Verwaltungsausschuss der Stadt Hitzacker (Elbe) beschließt, dass der nächste verkehrsfreie Sonntag für die Elb- und Zollstraße im Frühjahr 2018 stattfinden soll und beauftragt den Ausschuss für Tourismus, Archäologisches Zentrum sowie Jugend, Soziales und Kultur in seiner nächsten Sitzung einen entsprechenden Termin zu finden. Die Veranstaltung hat am 15.04.2018 stattgefunden.

·         Des Weiteren ist am 11.09.2017 im Verwaltungsausschuss der "Flauschmarkt" diskutiert worden. Ein Beiwerk zum Gallusmarkt sollte organisiert werden. Im Rahmen dieser Diskussion kam die Durchführung eines Flauschmarktes, also eines Floh- und Tauschmarktes, der parallel zum Gallusmarkt ausgerichtet werden sollte, zur Sprache.

          In Anlehnung an den früheren Tauschmarkt des Gallusmarktes fand dieser Flauschmarkt statt und sorgte für reges Interesse der Bevölkerung.

·         In seiner Sitzung am 09.04.2018 hat sich der Verwaltungsausschuss erneut mit dem Thema "Elb-Zoll-Frei" befasst und beschlossen:

          Der Frühlingsflauschmarkt wird am 15.04.2018 in der Zeit von 11.00 bis 18.00 Uhr durchgeführt. Nach dem Sachverhalt war für die nächste Elb-Zoll-Frei-Veranstaltung, die als Gegenstück zur Frühjahrsveranstaltung geplant ist, ein Frühlingsflauschmarkt vorgesehen. In diesem Frühlingsflauschmarkt ist der Schwerpunkt begründet, Setzlinge, Saaten etc. auszutauschen. Ein weiterer Schwerpunkt sollten Produkte, Informationen und andere Aktionen zu einem insektenfreundlichen Garten sein. Hierzu haben sich auch einige Geschäftsleute bereit erklärt, mit Ständen dabei zu sein.

Für die Zukunft ist es nun von Wichtigkeit, dass ein nachvollziehbares, schlüssiges und dauerhaftes Konzept zum Thema "Elb-Zoll-Frei" angelegt wird.

Die Gruppe Hitzacker (Elbe) hat folgenden Vorschlag eingebracht:

Ab 2019 werden im Zeitraum April bis September an vier Sonntagen zwischen 11.00 bis 18.00 Uhr die Elb- und die Zollstraße autofreie Zonen. Fahrende und parkende Personenkraftwagen sollen vermieden werden.

Der Monat, in welchem das Schützenfest stattfindet, ist dabei jeweils ausgeschlossen.

Der Autoverkehr wird für diesen Zeitraum über den Kranplatz und das Jeetzelufer wieder aus der Stadt geleitet. Die Straße am Jeetzelufer ist für diesen Zeitraum eine Einbahnstraße (stadtauswärts).

Die Festlegung der vier Termine wird jeweils im letzten Ausschuss für Tourismus, Archäologisches Zentrum sowie Jugend, Soziales und Kultur des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe) des Vorjahres vorgeschlagen und vom Verwaltungsausschuss beschlossen.

Die Kosten der Verkehrsregelung trägt die Stadt Hitzacker (Elbe). Hierbei ist darauf zu achten, dass keine unverhältnismäßigen Kosten entstehen.

Die Verwaltung schließt sich diesem Beschlussvorschlag an und wird im Rahmen des kreisweiten Veranstaltungskalenders Termine heraussuchen, die nicht mit Veranstaltungen kollidieren, die einen überregionalen Charakter haben.

Beschlussvorschlag:

Entsprechend der Darstellung im Sachverhalt ist die zukünftige Gestaltung der Elb-Zoll-Frei - Aktivitäten ab 2019 auszurichten.