Betreff
Feststellung des Sitzverlustes des Ratherrn Dr. Hans Christian Lange und Information über die Nachfolge
Vorlage
40/0175/2018
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

Ratsherr Dr. Hans Christian Lange hat schriftlich mitgeteilt, dass er sein Mandat im Rat der Stadt Dannenberg (Elbe) niederlegt (§ 52 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 NKomVG). Der Sitzverlust ist gem. § 52 Abs. 2 NKomVG vom Rat der Stadt Dannenberg (Elbe) per Beschluss festzustellen. Der Sitzverlust tritt erst nach Fassung des Feststellungsbeschlusses ein. Vor dem Beschluss ist dem Betroffenen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

 

Die Nachfolge richtet sich nach § 38 Abs. 2 NKWG. Ersatzperson für die durch Personenwahl gewählten Bewerberinnen und Bewerber sind die nicht gewählten Bewerberinnen und Bewerber des Wahlvorschlages, die mindestens eine Stimme erhalten haben. Ihre Reihenfolge richtet sich nach der Höhe der auf sie entfallenden Stimmenzahlen. Das Mandat geht demnach, als nächste dazu bereite Ersatzperson der Personenwahl des Wahlvorschlags Bündnis 90/ Die Grünen Dannenberg (Elbe), auf Herrn Jörg Gerhard Hoffheinz, Kantor- Schultz- Straße 32, 29451 Dannenberg (Elbe) über.

 


Beschlussvorschlag:

Es wird festgestellt, dass der Ratsherr Dr. Hans Christian Lange seinen Sitz im Rat der Stadt Dannenberg (Elbe) durch Verzicht gem. § 52 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 NKomVG verliert.