Sachverhalt:

a)Mit dem Ausbau der Straße „In Tiesmesland“ haben sich seit 2011 bereits der Ausschuss  für Bau, Planung und Stadtentwicklung des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe) und des Verwaltungsausschusses intensiv beschäftigt. Ein Ausbaubeschluss wurde allerdings bis heute nicht gefasst.

Zwischenzeitlich hat sich ein Arbeitskreis, bestehend aus Ausschussmitgliedern des Fachausschusses und den Anwohnern gebildet. Das Ergebnis stellt das begleitende Ingenieurbüro Rauchenberger in der Sitzung vor.

b)Kosten:

Baukosten                                                                        264.000€

Beitragsfähige Kosten                                                  184.000€

Umlagefähig (75% auf die Anlieger)                       138.000€

Eigenanteil der Stadt an der Baumaßnahme      126.000€

Zur Verfügung stehender Eigenanteil                     60.000€

Fehlbetrag                                                                          66,000€

Der Fehlbetrag in Höhe von 66.000€ ist überplanmäßig zur Verfügung zu stellen, um die Maßnahme durchzuführen.

Beschlussvorschlag:

a)      Der Ausbau der Straße „In Tiesmesland“ erfolgt in der von dem Ingenieurbüro Rauchenberger, Dannenberg (Elbe), in der Sitzung dargestellten Planung.

b)      Für die Umsetzung der Maßnahme werden überplanmäßig 66.000Euro bereitgestellt. Die Finanzierung erfolgt aus Haushaltsresten der Entlastungsstraße