Sachverhalt:
Neue
Feuerwehrgerätehäuser sollen nach einem „Musterhaus“ gebaut werden. Die
finanziellen Mittel für den Neubau belaufen sich auf 250.000,00 Euro je Neubau.
Da in der bisherigen Finanzplanung diese Kosten nicht berücksichtigt sind, ist
die Änderung der Investitionsplanung 2014-2017 erforderlich.
Die bisherige
Finanzplanung sieht wie folgt aus:
Feuerwehrgerätehaus |
2014 |
2015 |
2016 |
2017 |
|
Schutschur/Neu
D. |
30.000 € |
450.000 € |
|
|
Neubau |
Harlingen |
140.000 € |
|
|
|
Neu-/An-/Umbau |
Breese i. d. M. |
70.000 € |
70.000 € |
|
|
Neubau |
Mützingen |
21.000 € |
|
|
|
Heizung/Tor |
Quickborn |
|
|
140.000 € |
|
Neu-/An-/Umbau |
Schaafhausen |
|
|
40.000 € |
|
Heizung/Umkleiden |
Splietau |
|
|
60.000 € |
|
Heizung/Umkleiden/Sanitär |
Karwitz |
|
|
20.000 € |
|
Umkleiden |
Streetz |
|
|
|
60.000 € |
Heizung/Umkleiden |
Volkfien |
|
|
|
60.000 € |
Umkleide/Geräteraum |
Bereits in den
Vorjahren (2012/2013) wurden finanzielle Mittel für die folgenden Maßnahmen in
den Haushalt eingestellt:
- FW
Langendorf; Neubau: 140.000,00 Euro (Kosten in Höhe von 13.614,11 Euro
sind bereits entstanden; Wärmeschutznachweis, Planungskosten,
Vermessungskosten)
- FW
Siemen; Neubau: 120.000,00 Euro
Diese Mittel stehen
noch zur Verfügung.
Nach der jetzigen
Planung ist beabsichtigt, die Feuerwehrgerätehäuser in Langendorf und in Siemen
im Jahr 2014 zu verwirklichen. Dementsprechend werden noch rd. 124.000,00 Euro
für Langendorf und 130.000,00 Euro für Siemen benötigt.
In der bisherigen
Haushalts- und Finanzplanung (siehe Tabelle oben), sind Maßnahmen an weiteren
Feuerwehrgerätehäusern geplant. Die Mittel für die Gerätehäuser in Harlingen und
Breese i. d. M. (Investition in Höhe von insgesamt 210.000,00 Euro), können bei
entsprechender Beschlusslage für die erhöhten Kosten bei den Feuerwehren in
Langendorf und Siemen, eingebracht werden.
Somit ergibt sich
eine Finanzlücke von rd. 44.000,00 Euro.
Bereits im
Haushaltsjahr 2012/2013 sind finanzielle Mittel (insgesamt 115.000,00 Euro) für
den Umbau des Feuerwehrgerätehauses in Metzingen vorgesehen gewesen. Bisher
sind dort Planungskosten in Höhe von 4.114,04 Euro entstanden. Die
Feuerwehrunfallkasse hat jedoch vor Umsetzung der Maßnahme diese beanstandet
und mitgeteilt, dass durch die geplanten Änderungen die DIN trotzdem nicht
eingehalten wird. Es sind daher umfangreichere Planungen und ggfs. weitere
Grundstücksankäufe erforderlich. Die Umsetzung dieser Maßnahmen wird jedoch
noch einige Zeit in Anspruch nehmen, sodass ggfs. die fehlenden 44.000,00 Euro
aus diesem Posten gedeckt wären. Allerdings müssen finanzielle Mittel für den
Anbau in Metzingen zu einem anderen Zeitpunkt bereitgestellt werden. Die Höhe
der dann erforderlichen und bereitzustellenden Mittel ergibt sich aus der für
diese Maßnahme noch zu erstellenden Planung.
Die Maßnahme FW
Mützingen ist bereits begonnen, sodass die Mittel nicht mehr zur Verfügung
stehen. Der Betrag in Höhe von 21.000,00 Euro kann somit für die „Finanzlücke“
nicht eingesetzt werden.
Derzeit laufen die
Verhandlungen für den Grundstücksankauf in Neu Darchau. Für die Baumaßnahme
wird ein Grundstück der Gemeinde Neu Darchau als sinnvoll erachtet. Der
Gemeinderat hat jedoch noch keine abschließende Entscheidung über diese
Angelegenheit getroffen, sodass derzeit nicht absehbar ist, ob die
veranschlagten 30.000,00 Euro für den Grundstücksankauf benötigt werden. Somit
können diese Mittel auch nicht für die „Finanzlücke“ verwendet werden.
Im Jahr 2015 ist der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Schutschur/Neu Darchau sowie die Restsumme für den Neubau in Breese i. d. M. geplant. Dafür sind in der Finanzplanung Mittel in Höhe von insgesamt 520.000,00 Euro vorgesehen. Sofern die Baumaßnahme für die Feuerwehr in Schutschur/Neu Darchau um ein Jahr verschoben wird, können in 2015 ggfs. die Gerätehäuser in Breese i. d. M. und in Harlingen verwirklicht werden, wobei bei beiden Häusern noch eine detaillierte Planung erfolgen muss.
Beschlussvorschlag:
Der Rat der
Samtgemeinde Elbtalaue beschließt, die Finanzmittel für den Bau der
Feuerwehrgerätehäuser in Langendorf und Siemen im Haushalt 2014 zur Verfügung
zu stellen. Die weitere Finanzplanung wird wie folgt angepasst:
Feuerw. |
2014 |
2014 alt |
2015 |
2015 alt |
2016 |
2016 alt |
2017 |
2017 alt |
|
Schutschur |
30.000 |
30.000 |
|
450.000 |
450.000 |
|
|
|
Neubau |
Harlingen |
|
140.000 |
250.000 |
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|
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|
Neu-/An-/Umbau |
Breese i.d.M. |
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70.000 |
250.000 |
70.000 |
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Neubau |
Mützingen |
21.000 |
21.000 |
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|
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Heizung/Tor |
Langendorf |
124.000 |
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Neubau |
Siemen |
130.000 |
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|
Neubau |
Metzingen |
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110.000 |
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Anbau |
Quickborn |
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|
|
140.000 |
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|
Neu-/An-/Umbau |
Schaafhausen |
|
|
|
|
|
40.000 |
|
|
Heizung/Umkleiden |
Splietau |
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|
|
|
|
60.000 |
|
|
Heizung/Umkleiden/Sanitär |
Karwitz |
|
|
|
|
|
20.000 |
|
|
Umkleiden |
Streetz |
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|
|
|
|
|
|
60.000 |
Heizung/Umkleiden |
Volkfien |
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|
|
|
|
60.000 |
Umkleide/Geräteraum |