Betreff
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.09.2013
Vorlage
30/497/2013
Art
Mitteilungsvorlage

Sachverhalt:

Es liegt eine Anfrage der CDU-Fraktion vor, die der Vorlage als Anlage beigefügt ist. Zu den einzelnen Fragen wird wie folgt Stellung genommen:

 

Zu 1.

Die Farbe wird in der 45. Kalenderwoche entfernt.

 

Zu 2.

Für die Beschilderung ist der Naturpark Elbhöhen-Wendland zuständig. Dieser wurde am 21.10.2013 aufgefordert, die Beschilderung zu erneuern und mit korrekter Beschriftung zu versehen.

 

Zu 3.

Es findet in der 44. Kalenderwoche ein Abstimmungsgespräch  mit der Biosphärenreservatsverwaltung statt, in dem der Rückschneideumfang abgestimmt wird. Der Rückschnitt soll im November erfolgen.

 

Zu 4.

Der Walderlebnispfad wurde vom Verkehrsverein Hitzacker-Göhrde-Elbufer eV angelegt und diesem obliegt auch die Unterhaltungspflicht. Nach mündlicher Aussage des 1. Vorsitzender, Herrn Peter Wieczorek, vom 28.10.2013, ist die Instandsetzung für das Frühjahr 2014 vorgesehen.

 

Zu 5.

Beantwortung der Fragestellung durch den Werkleiter Herrn Holger Klafak mit Mail vom 08.10.2013:

 

Die Hecke wurde schon „immer“ mit zurückgeschnitten. Grundlage hierfür soll eine alte mündliche Vereinbarung zwischen dem Grundstückseigentümer und der Stadt Hitzacker (Elbe) sein. Bis zur Klärung der Gesamtsituation erfolgt kein weiterer Rückschnitt. Der Rat wird nach Prüfung des Sachverhalts über das Ergebnis informiert.

 

Zu 6.

Die Bäume sind zwischenzeitlich entfernt.

 

Zu 7.

Beantwortung der Fragestellung durch Frau Marianne Baron mit Mail vom 21.10.2013:

 

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zu Ziff. 7:

Alle Rechnungen für das Jahr 2013, insbesondere das LAVES-Gutachten zur Schädlingsbekämpfung, liegen noch nicht vor.

Im Jahr 2013 ist neu dazugekommen, die Kostenübernahme für den Terminal am Rathaus Hitzacker.

Um dennoch eine Kostenübersicht zu ermöglichen, stelle ich die Aufwendungen des Jahres 2012 und 2013 (Stand 11.10.2013) dar.

 

                                                                                              2012              2013 (Stand 11. Oktober)

 

Unterhaltung bewegl. Sachanlagevermögen                 -                                                   -                                                

(Terminal am Rathaus Hitzacker)

Schädlingsbekämpfung Gesundheitspflege                          5.086,93 €                                -

Öffentlichkeitsarbeit                                                           4.409,26 €                             926,93 €

Aufwand für Leitungsnetze (Terminal)                               -                                            391,19 €

 

Mitgliedsbeiträge

-Heilbäderverband                                                                 3.687,58 €                               3.658,90 €

-Kneipp-Bund                                                                              50,00 €                                    50,00 €

-Kneipp-Verein                                                                          150,00 €                                   150,00 €

 

Vorlagetermine für neue Gutachten:

30.10.2017 Klimakontrollbegutachtung

06.05.2019 Überprüfung der Luftqualität

Die Kosten für die Aktualisierung der Gutachten sind noch nicht bekannt!