Betreff
Haushaltsplanberatungen 2013 und Investitionsprogramm 2013 - 2016
Vorlage
40/560/2012
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

Die Ansätze wurden aus den vergangenen Haushaltsjahren entwickelt und fortgeschrieben. Im Erfolgsplan ergeben sich gegenüber dem Vorjahr folgende Änderungen:

 

Erfolgsplan

Das Sachkonto „Versicherungen“ wird auf 28.000 € reduziert, da die Fahrzeugversicherungen ab nächstes Jahr aus dem Sachkonto „Haltung von Fahrzeugen“ gezahlt wird. Dementsprechend wird der Ansatz auf 49.000 € erhöht. Der Ansatz für die „Dienst- und Schutzkleidung“ soll wieder auf 45.000 € festgesetzt werden, damit weitere Überjacken beschafft werden können. Es fehlen noch etwa 250 Jacken, so dass der Bedarf in 2014 gedeckt werden könnte. Die Aufwandsentschädigungen sollen angepasst werden. Hierzu erfolgt die Beratung zur Satzungsänderung. Bei den Mitgliedsbeiträgen kann der Ansatz aufgrund der Mitgliederzahl angepasst werden. Die Fernmeldegebühren sind anzupassen, da die Samtgemeinde Lüchow sich dem System angeschlossen hat. Die sonstigen Geschäftsausgaben können aufgrund der Ergebnisse der letzten Haushaltsjahre ebenfalls reduziert werden. Unter den sonstigen Sachaufwendungen werden die Auszahlungen für die Jugend- und Kinderfeuerwehr gebucht. Da mehr Kinderfeuerwehren bestehen, erhöht sich automatisch auch der Zuschuss an die Ortwehren für die Jugendarbeit. Die Kostenerstattungen an Zweckverbände sind die Hydrantengebühren an den Wasserverband und Zahlungen an die Beregnungsverbände Zernien, Sammatz und Metzingen. Aufgrund der Rechnungsergebnisse kann der Ansatz auf 35.000 € reduziert werden. In 2013 sind zwei Sirenen umzusetzen. 10.000 € müssen zusätzlich eingeplant werden.

 

Finanzplan

Die Feuerschutzsteuer wird vom Landkreis künftig nach dem Schlüssel verteilt, wie er auch vom Land an den Landkreis gezahlt wird. Damit ist künftig mit konstanteren Zahlen zu rechnen.

Bei den Fahrzeugbeschaffungen ergeben sich Änderungen, da aufgrund des guten Zustandes einige Fahrzeuge erst in nächten Jahren ersetzt werden müssen. So wurde schon für 2012 insoweit reagiert, als das vorgesehene Tanklöschfahrzeug für die FF Gülden noch nicht ersetzt werden muss, dafür aber das Löschgruppenfahrzeug der FF Gusborn in diesem Jahr noch beschafft wird. Statt in diesem Jahr ein ELW für die FF Dannenberg zu beschaffen, wird vorrangig der ELW der Führungsstaffel ersetzt.

In 2013 ist vorgesehen, ein Mittellöschfahrzeug für die FF Jameln als Ersatz für das Löschgruppenfahrzeug zu kaufen. Der ELW für die FF Dannenberg wird aufgrund der vorgenannten Änderung für 2013 vorgesehen.

Für die FF Quickborn wäre ein TSF zu beschaffen, durch Änderung des Konzeptes wird das TSF durch ein TSF-W ersetzt. Je nach Zustand könnte der Ersatz auch für die FF Groß Heide in Betracht kommen, da beide Fahrzeuge gleich alt sind.

Eine zweite Wärmebildkamera soll beschafft werden. Dafür werden 12.000 € vorgesehen.

 


Beschlussvorschlag:

Der Brandschutzausschuss empfiehlt die anliegenden Haushaltsansätze 2013 und das anliegende Investitionsprogramm 2013 - 2016