Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Maßnahmen nach Ziffer 9 des Zukunftsvertrages für die Stadt Dannenberg (Elbe)

Betreff
Entschuldungsantrag der Samtgemeinde Elbtalaue, Maßnahmen nach Ziffer 9 des Zukunftsvertrages für die Stadt Dannenberg (Elbe)
Vorlage
2/384/2012
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

Im Rahmen der bisherigen Beschlussfassungen wurde darüber informiert, dass neben der Entschuldung und dem Ausgleich des Ergebnishaushaltes auch strukturverbessernde Maßnahmen nach Ziffer 9 des Zukunftsvertrages Bestandteil eines Entschuldungsvertrages zwischen dem Land Niedersachsen und der Samtgemeinde Elbtalaue mit ihren Gemeinden sein kann.

Für die Samtgemeinde Elbtalaue und die Städte Dannenberg (Elbe) und Hitzacker (Elbe) sind Vorschläge erarbeitet und gesammelt worden, die nachstehend aufgeführt werden.

Über diese Vorschläge für die Stadt Dannenberg (Elbe) ist zu beraten und die Vorschläge sind ggfs. uu ergänzen bzw. abzuändern. Die Maßnahmen der Stadt Dannenberg (Elbe) sollten mit einer Priorität versehen werden:

 

Stadt Dannenberg (Elbe)

·         Ausbau Radweg an der L 231 Dannenberg (Elbe) – Hitzacker (Elbe)

·         energetische Sanierung des Ohmschen Hauses

·         Gestaltung u. Ausbau des Bahnhofsvorplatzes Ostbahnhof./Juniorbahnhof. (Park & Ride)

 

Nachrichtlich

 

Samtgemeinde Elbtalaue

·         Energetische Sanierung der Grundschulen nach einem Grundschulkonzept:

Bisher vorliegend

Energetische Sanierung der Grundschule in Zernien zur Reduzierung der Bewirtschaftungskosten (rd. 1,2 Mio Euro)

Energetische Sanierung der Grundschule in Hitzacker zur Reduzierung der Bewirtschaftungskosten (rd. 1,2 Mio Euro)

·         Infrastrukturelle Verbesserung zu den Gewerbegebieten:

Bisher vorliegend:

Ausbau GemVStr. v. L 255 (Metzingen-Hitzacker) zum Gewerbegebiet Hitzacker-Räsenberg (rd. 2 Mio Euro)

·         Ausbau von Feuerwehr-Gerätehäusern gemäß Forderungskatalog der Polizeidirektion Lüneburg

·         Zusammenlegung der Standorte Kommunale Dienste Elbtalaue (rd. 1,5 Mio Euro)

·         energetische Sanierung und Barrierefreiheit der Verwaltungsgebäude

 

Stadt Hitzacker (Elbe)

·         Schaffung einer Fahrgastschiff-Versorgungsstation in Hitzacker (Elbe), um weiteren Fahrgastschiffen das Anlegen zu ermöglichen und damit eine höhere Anzahl von Touristen nach Hitzacker (Elbe) zu bekommen.

·         Investitionen AZH

·         VERDO (Modernisierung/Privatisierung)

·         energetische Sanierung Museum Altes Zollhaus

·         Ausbau Radweg an der L 231 Hitzacker (Elbe) – Dannenberg (Elbe)

·         Hinweisbeschilderung Hitzacker (Elbe) einschl. touristische Vorwegweisung

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Dannenberg (Elbe) benennt Maßnahmen nach Ziffer 9 des Zukunftsvertrages