Sachverhalt:
Im Rahmen der
bisherigen Beschlussfassungen wurde darüber informiert, dass neben der
Entschuldung und dem Ausgleich des Ergebnishaushaltes auch strukturverbessernde
Maßnahmen nach Ziffer 9 des Zukunftsvertrages Bestandteil eines Entschuldungsvertrages
zwischen dem Land Niedersachsen und der Samtgemeinde Elbtalaue mit ihren
Gemeinden sein kann.
Für die
Samtgemeinde Elbtalaue und die Städte Dannenberg (Elbe) und Hitzacker (Elbe)
sind Vorschläge erarbeitet und gesammelt worden, die nachstehend aufgeführt
werden.
Über diese
Vorschläge für die Stadt Dannenberg (Elbe) ist zu beraten und die Vorschläge
sind ggfs. uu ergänzen bzw. abzuändern. Die Maßnahmen der Stadt Dannenberg
(Elbe) sollten mit einer Priorität versehen werden:
Stadt Dannenberg
(Elbe)
·
Ausbau Radweg an der L 231 Dannenberg (Elbe) – Hitzacker (Elbe)
·
energetische Sanierung des Ohmschen Hauses
·
Gestaltung u. Ausbau des Bahnhofsvorplatzes
Ostbahnhof./Juniorbahnhof. (Park & Ride)
Nachrichtlich
Samtgemeinde Elbtalaue
·
Energetische
Sanierung der Grundschulen nach einem Grundschulkonzept:
Bisher vorliegend
Energetische
Sanierung der Grundschule in Zernien zur Reduzierung der Bewirtschaftungskosten
(rd. 1,2 Mio Euro)
Energetische
Sanierung der Grundschule in Hitzacker zur Reduzierung der
Bewirtschaftungskosten (rd. 1,2 Mio Euro)
·
Infrastrukturelle Verbesserung zu den Gewerbegebieten:
Bisher vorliegend:
Ausbau GemVStr. v. L 255 (Metzingen-Hitzacker) zum Gewerbegebiet
Hitzacker-Räsenberg (rd. 2 Mio Euro)
·
Ausbau von Feuerwehr-Gerätehäusern gemäß Forderungskatalog der
Polizeidirektion Lüneburg
·
Zusammenlegung der Standorte Kommunale Dienste Elbtalaue (rd. 1,5
Mio Euro)
·
energetische Sanierung und Barrierefreiheit der Verwaltungsgebäude
Stadt Hitzacker (Elbe)
·
Schaffung
einer Fahrgastschiff-Versorgungsstation in Hitzacker (Elbe), um weiteren
Fahrgastschiffen das Anlegen zu ermöglichen und damit eine höhere Anzahl von
Touristen nach Hitzacker (Elbe) zu bekommen.
·
Investitionen AZH
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VERDO (Modernisierung/Privatisierung)
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energetische Sanierung Museum Altes Zollhaus
·
Ausbau Radweg an der L 231 Hitzacker (Elbe) – Dannenberg (Elbe)
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Hinweisbeschilderung Hitzacker (Elbe) einschl. touristische
Vorwegweisung
Beschlussvorschlag:
Die Stadt
Dannenberg (Elbe) benennt Maßnahmen nach Ziffer 9 des Zukunftsvertrages