Betreff
Zufahrt zur Stallanlage der Schulz-Landschwein KG sowie anliegenden Ackerflächen an der Ortslage Schmessau
Vorlage
30/127/2012
Art
Beschlussvorlage
Sachverhalt:
Der Vorlage
beigefügt ist ein Antrag der Betreiber des angrenzenden Schweinemaststalles der
Schulz-Landschwein KG.
Bei dem
betreffenden Weg handelt es sich um einen im Eigentum der Gemeinde befindlichen
Wirtschaftsweg. Die öffentliche Erschließung der Schweinemastanlage wurde durch
die Eintragung einer Baulast sichergestellt. Eine Vereinbarung über die
Unterhaltung des Weges zwischen den Bauherrn und der Gemeinde wurde nicht
abgeschlossen. Eine Überprüfung des technischen Mitarbeiters der Samtgemeinde
hat ergeben, dass lediglich punktueller Unterhaltungsbedarf besteht.
Beschlussvorschlag:
Ergebnis der
Beratung