Sachverhalt:

Die Gliederung des Haushaltsplanes hat sich gegenüber dem Vorjahr nicht verändert. Innerhalb der Teilergebnis- und Teilfinanzpläne werden die Ansätze in der kleingliedrigen Kontenstruktur dargestellt, was den Informationsgehalt verbessert. Dadurch kann weitgehend auf die Erläuterung von Einzelpositionen verzichtet werden.

Die Kontennummerierung ist 2011 umgestellt worden auf den landeseinheitlichen Konten-Rahmenplan.

Ergebnishaushalt:

Gegenüber dem Entwurf der Haushaltsvorberatung ist der Ansatz für  die Sanierung der Wohnung Damnatz um 5.000 € auf 15.000 € erhöht worden. In diesem Zusammenhang erfolgten Einsparungen in den Bereichen Straßen, Wege, Plätze (1.000 €), Wirtschaftswege (500 €), Liegenschaftsverwaltung (1.400 €) und Finanzwirtschaft (400 €). Die Gewerbesteuererträge sind um 200 € reduziert worden.

Weiterhin erfolgte zur Finanzierung der Flurneuordnung die Anhebung der Hebesätze von 380 v.H. für

Grundsteuer A auf                          650 v.H.

Grundsteuer B auf                          420 v.H.

Gewerbesteuer auf                        420 v.H..

Die Ansätze wurden entsprechend angepasst. (siehe Vorbericht S. 9)

Auf die Erläuterungen im Vorbericht sowie in den Teilhaushalten wird verwiesen.

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt die Haushaltssatzung 2012 sowie das Investitionsprogramm 2011 – 2015.