Sachverhalt:

Siehe Vorlage 30/624/2010 in der Anlage. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) hat zum zweiten Mal in Folge ein Förderprogramm zur LED-Straßenbeleuchtung aufgelegt. In der Straßen- und Außenbeleuchtung liegt ein großes Potenzial Energie zu sparen und die Umwelt zu entlasten. Im Rahmen des v. g. Förderprogrammes können beim Projektträger Jülich bis zum 31.03.2012 Fördermittel für die Sanierung der veralteten ineffizienten Straßenbeleuchtung beantragt werden. Fördervoraussetzung ist der Einbau hocheffizienter LED-Beleuchtungsanlagen mit einem CO²-Minderungspotenzial von mindestens 60%. Gefördert werden LED-Leuchten, die dazugehörige Steuer- und Regeltechnik sowie die erforderlichen Installationskosten. Bei einer Förderquote von 25% müssen die förderfähigen Ausgaben mindestens 40.000,-- € betragen; Zuwendung min. 10.000,-- €. Voraussetzung für die Förderung ist, dass sich die Straßenbeleuchtung im Eigentum des Antragstellers befindet und während der Zweckbindungsfrist von 5 Jahren verbleibt.
Die Straßenbeleuchtungsanlage der Stadt Hitzacker (Elbe) basiert weitestgehend noch auf der veralteten Quecksilberhochdruckdampf-Technologie (rd. 83%). Zur Verbesserung der Energieeffizienz sollte die Straßenbeleuchtung unter Inanspruchnahme von Fördermitteln hocheffizient auf LED-Technik umgerüstet werden. Die Maßnahme umfasst die Straßenbeleuchtung der Stadt Hitzacker (Elbe) (ohne Ortsteile). Die sog. Altstadt-/Dekoleuchten der historischen Stadtinsel wurden bereits weitestgehend auf Energiesparleuchten umgestellt, sie bleiben hinsichtlich der Antragstellung unberücksichtigt.

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung erhält den Auftrag, den Zuwendungsantrag „Sanierung der Straßenbeleuchtung mit LED-Technik“ für die Stadt Hitzacker (Elbe) (ohne Ortsteile) auf den Weg zu bringen.
Die erforderlichen finanziellen Mittel werden über den Haushalt 2012 zur Verfügung gestellt.