Sachverhalt:
Die Ansätze wurden
aus den vorangegangenen Haushaltsjahren entwickelt und fortgeschrieben. Im Erfolgsplan ergeben sich gegenüber dem
Vorjahr folgende Änderungen:
Für den
betriebsärztlichen Dienst muss der Ansatz auf 8.000 € angehoben werden. Die
Untersuchungskosten sind gestiegen. Das gleiche gilt für Kraftstoffe. Hier ist
der Ansatz um 2.000 € auf 28.000 € anzuheben. Für die Beschaffung von Dienst-
und Schutzkleidung standen in diesem Jahr 43.000 € zur Verfügung. Damit weitere
Einsatzjacken beschafft werden können, sollte der Ansatz für 2012 auf insgesamt
45.000 € erhöht werden. Durch eine neue Versicherung für die neuen Boote in
Damnatz und Schutschur steigt die Versicherung auf insgesamt 42.000 €. Die
Fernmeldegebühren müssen angepasst werden. Allein die Kosten für die
Handy-Alarmierung betragen rd. 800 €. Die Kostenerstattungen vom DRK und der SG
Gartow werden als Einnahmen bei den Erstattungen von übrigen Bereichen gebucht.
Auch die Übungen und Einsätze der ÖEL verursachen Telefongebühren, so dass der
Ansatz auf 2.700 € erhöht werden muss.
Im Finanzplan ist für 2012 ist wieder mit
einer schlüsselmäßigen Zuweisung aus dem Aufkommen der Feuerschutzsteuer zu
rechnen. Dafür werden 30.000 € eingeplant. Bei den Fahrzeugen ist die
Ersatzbeschaffung des TLF Gülden mit 230.000 € vorgesehen. Ein MTW ist zu
beschaffen. Hierfür wurden 30.000 € und für ein ELW 1 € 80.000 aus dem
Investitionsplan übernommen. Für die Gerätebeschaffung sind 50.000 €
vorzusehen. Die Neubeschaffung der LF Gülden und Metzingen erfordern neue
Notstromaggregate. Die vorhandenen Geräte sind veraltet und erzeugen nicht mehr
die benötigte Energie, die z.B. für das Rettungsgerät benötigt wird. Für beide
Geräte werden 10.000 € veranschlagt.
Das Investitionsprogramm ist für die Jahre 2012
– 2016 fortzuschreiben. Für 2016 neu aufzunehmen ist weiterhin eine TS. Die
Beschaffung von Pressluftatmern müsste abgeschlossen und jedes Fahrzeug
DIN-gerecht ausgerüstet sein. Weiterhin steht die Beschaffung eines TLF für die
FF Jameln und ein TSF für die FF Mützingen an.
Beschlussvorschlag:
Der
Brandschutzausschuss empfiehlt die anliegenden Haushaltsansätze 2012 und das
anliegende Investitionsprogramm 2012 – 2016.