Betreff
Haushaltsplanberatungen 2012 und Investitonsprogramm 2012 - 2016
Vorlage
40/464/2011
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

Die Ansätze wurden aus den vorangegangenen Haushaltsjahren entwickelt und fortgeschrieben. Im Erfolgsplan ergeben sich gegenüber dem Vorjahr folgende Änderungen:

Für den betriebsärztlichen Dienst muss der Ansatz auf 8.000 € angehoben werden. Die Untersuchungskosten sind gestiegen. Das gleiche gilt für Kraftstoffe. Hier ist der Ansatz um 2.000 € auf 28.000 € anzuheben. Für die Beschaffung von Dienst- und Schutzkleidung standen in diesem Jahr 43.000 € zur Verfügung. Damit weitere Einsatzjacken beschafft werden können, sollte der Ansatz für 2012 auf insgesamt 45.000 € erhöht werden. Durch eine neue Versicherung für die neuen Boote in Damnatz und Schutschur steigt die Versicherung auf insgesamt 42.000 €. Die Fernmeldegebühren müssen angepasst werden. Allein die Kosten für die Handy-Alarmierung betragen rd. 800 €. Die Kostenerstattungen vom DRK und der SG Gartow werden als Einnahmen bei den Erstattungen von übrigen Bereichen gebucht. Auch die Übungen und Einsätze der ÖEL verursachen Telefongebühren, so dass der Ansatz auf 2.700 € erhöht werden muss.

 

Im Finanzplan ist für 2012 ist wieder mit einer schlüsselmäßigen Zuweisung aus dem Aufkommen der Feuerschutzsteuer zu rechnen. Dafür werden 30.000 € eingeplant. Bei den Fahrzeugen ist die Ersatzbeschaffung des TLF Gülden mit 230.000 € vorgesehen. Ein MTW ist zu beschaffen. Hierfür wurden 30.000 € und für ein ELW 1 € 80.000 aus dem Investitionsplan übernommen. Für die Gerätebeschaffung sind 50.000 € vorzusehen. Die Neubeschaffung der LF Gülden und Metzingen erfordern neue Notstromaggregate. Die vorhandenen Geräte sind veraltet und erzeugen nicht mehr die benötigte Energie, die z.B. für das Rettungsgerät benötigt wird. Für beide Geräte werden 10.000 € veranschlagt.

 

Das Investitionsprogramm ist für die Jahre 2012 – 2016 fortzuschreiben. Für 2016 neu aufzunehmen ist weiterhin eine TS. Die Beschaffung von Pressluftatmern müsste abgeschlossen und jedes Fahrzeug DIN-gerecht ausgerüstet sein. Weiterhin steht die Beschaffung eines TLF für die FF Jameln und ein TSF für die FF Mützingen an.

 

Beschlussvorschlag:

Der Brandschutzausschuss empfiehlt die anliegenden Haushaltsansätze 2012 und das anliegende Investitionsprogramm 2012 – 2016.