Sachverhalt:
Der VA hatte am
14.03.2011 beschlossen, die Grundstücke die zwischen den Straßen Weinbergsweg
und Am Weinberg liegen und bisher dem Weinbergsweg zugeordnet sind der Straße
Am Weinberg zuzuordnen. Anlass für die Beratung war ein Antrag von Hans
Basedow, Weinbergsweg 18. Der Antragsteller hatte darauf hingewiesen, dass die
Grundstückszufahrten von der Straße Am Weinberg sind und die betroffenen
Anwohner den Antrag unterstützen.
Mit Bescheiden vom
21.04.2011 wurden den Grundstücken Weinbergsweg 2 bis 20 – nur die Grundstücke
mit geraden Hausnummern, weil nur diese zwischen beiden Straßen liegen, die
ungeraden Hausnummern sind westlich der Straße Weinbergsweg – die Hausnummern
Am Weinberg 15 bis Am Weinberg 6 zugewiesen. Die Grundstücke Am Weinberg 1 bis
Am Weinberg 5 sind unverändert geblieben.
Diese
Hausnummernvergaben haben massive Proteste und Widersprüche verursacht. Die
Eigentümer Weinbergsweg 6, Weinbergsweg 8 und 10 und Weinbergsweg 12 und 14
haben Widerspruch gegen die Bescheide eingelegt und Klagen angekündigt. Sie
haben darauf hingewiesen, dass das neue Hausnummernkonzept – beginnend mit Am
Weinberg 15 bis Am Weinberg 6 und daran anschließend unverändert Am Weinberg 1
bis Am Weinberg 5 - für Besucher, Zusteller, Anlieferer und Rettungsfahrzeugen
nicht nachvollziehbar ist und es bisher zu keinen größeren Problemen gekommen
ist. Sachgerecht wäre für sie nur eine mit Nr. 1 beginnende und bis zum Ende
der Straße Am Weinberg fortlaufende Nummerierung. Weiterhin wurde auf die
finanzielle Belastung insbesondere für die Arztpraxis und die Apotheke
hingewiesen. Für die Apotheke wurde diese mit mehreren Tausend Euro beziffert.
Nach Rücksprach mit
dem Bürgermeister wurden die Bescheide über die Hausnummernvergaben daraufhin
zurückgezogen, um in den Gremien der Stadt nochmals darüber zu beraten.
Aus Sicht der
Verwaltung ist der Argumentation, dass nur ein Gesamtkonzept unter Einbeziehung
der Grundstücke Am Weinberg 1 bis 5 mit einer am Beginn der Straße Am Weinberg
beginnende Nummerierung sachgerecht ist, zuzustimmen. Diese Lösung würde aber nicht nur für die
Arztpraxis und die Apotheke hohe Kosten verursachen, sondern auch für das neue
Hotel Hafen Hitzacker und die Immobiliengesellschaft Schneeberg.
Beschlussvorschlag: