Sachverhalt:
Aufgrund des anliegenden Dringlichkeitsantrages von Bgm Dr. Jastram wurde
die Tagesordnung
des VA H/VIII/58 vom 24.01.2011 um den TOP II. Änderung der Richtlinien
erweitert.
Der VA H hat in eingehender
Beratung mit 4 Ja Stimmen und 2 Enthaltungen nachfolgende Änderung
empfohlen:
Im § 5 Verfahren wird der neue Absatz (4) aufgenommen:
(4) Beschlüsse und Ehrungen sind innerhalb eines Jahres vor einer
Kommunalwahl nicht zulässig.
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt
Hitzacker (Elbe) beschließt die II. Änderung der Richtlinien über die
Verleihung der silbernen Stadtmedaille, der goldenen Stadtmedaille und des
Ehrenbürgerrechtes der Stadt Hitzacker (Elbe). Die II. Änderung der Richtlinien tritt mit dem
heutigen Beschluss des Rates in Kraft.