Sachverhalt:
Zur
Beschaffung der Spielgeräte wird der Bürgermeister in der Sitzung berichten.
Die
Anschaffungskosten werden nicht mehr als 3.000 € betragen.
Finanzierung:
Bei der
Investitionsnummer 05.1035002 "Beschaffung von Inventar für den Spielkreis"
stehen aus Haushaltsresten 2.500 € zur Verfügung (s. Haushaltsplan 2009, S. 8),
die für den ebenfalls erforderlichen Zaunbau benötigt werden. Die
außerplanmäßige Auszahlung kann durch Einsparungen bei der Investitionsmaßnahme
"Ausbau Zieleitz II" aufgefangen werden. Hier wurden rund 60.000 €
als Reste in das Haushaltsjahr 2009 übertragen, die nicht mehr in vollem Umfang
für diese Maßnahme benötigt werden.
Beschlussvorschlag:
1. Die Gemeinde beschafft für den
Kinderspielkreis Breselenz Außenspielgeräte im Wert von maximal 3.000 €.
2. Hierfür werden bei der
Investitionsnummer 05.1035002 "Beschaffung von Inventar für den
Spielkreis" maximal 3.000 € außerplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung
dieser außerplanmäßigen Auszahlung erfolgt durch Einsparungen in gleicher Höhe
bei der Investitionsnummer 05.3055002 "Erschließungsanlage Breselenz,
Zieleitz II".