FDL Demmer trägt den Sachverhalt anhand der Vorlage vor und bittet um Korrektur der falschen Jahreszahl in der Bezeichnung der Anlage zur Vorlage 31/0382/2010 auf 2020.

 

Ergebnishaushalt:

Zur Bewirtschaftung der 23 vorhandenen Feuerwehrgerätehäuser werden die in der Anlage aufgeführten Unterhaltungskosten benötigt.

Beim Sachkonto 422210 (Anschaffung Einrichtungsgegenstände, etc.) wurde der Ansatz für 2021 um 11.500 Euro erhöht worden, da im Jahr 2021 die beantragten Breitbandanschlüsse fertiggestellt werden und dann entsprechende Telefone und Router beschafft werden müssen. Dementsprechend wurde auch unter dem Sachkonto 443112 Ansätze für Fernmeldegebühren mit aufgenommen.

 

Erläuterung:

Die Haushaltsansätze im Ergebnishaushalt werden anhand der Kosten aus den Vorjahren fortgeschrieben. Kostensteigerungen bzw. –reduzierungen sind, sofern diese derzeit absehbar sind, in die Haushaltsplanung eingeflossen.

 

Finanzplanung:

In Abstimmung mit dem Gemeindebrandmeister wird die Finanzplanung für die Feuerwehrgerätehäuser vorgelegt.

 

Auf Nachfrage werden zunächst keine weiteren Ausführungen gewünscht.

 

SgBgm Meyer verlässt die Sitzung um 19:10 Uhr.

 

Rh Flindt äußert, dass er die Summe der Planungskosten für die Ortsfeuerwehr Schutschur für das Jahr 2021 mit 400.000 € unter Berücksichtigung der Erfahrungen zur Planung des Feuerwehrhauses Metzingen für unrealistisch halte, und diese stattdessen auf 250.000 € reduziert werden sollte. Auf Nachfrage von Rh Block, wie der Betrag von 400.000 € zustande gekommen sei, erläutert FDL Demmer, dass die Erfahrungen aus den Planungen für das Feuerwehrhaus Metzingen noch nicht mit einbezogen wurden und deshalb noch keine Anpassung erfolgen konnte, diese aber jetzt möglich sei.

 

Rh Stegemann fragt an, ob die Möglichkeit bestehe alle bis einschließlich 2023 geplanten Investitionen für die Neubeschaffung der Absauganlagen auf das Jahr 2021 vorzuziehen, sodass alle Maßnahmen innerhalb eines Jahres vorgenommen werden könnten.

 

FDL Demmer weist darauf hin, dass hierfür die Genehmigungsfähigkeit zwar fraglich, die Verschiebung aller Maßnahmen in das Jahr 2021 aber möglich sei.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Die geänderte Anlage zur Investitionsplanung 2021 ff. ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Der Brandschutzausschuss empfiehlt folgenden geänderten

 

Beschluss:

Die in der Anlage aufgeführten Haushaltsansätze für die Jahre 2021 ff. (Ergebnishaushalt) sowie die Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2024 für die Feuerwehrgerätehäuser werden mit den folgenden Änderungen empfohlen

 

a)       Die Planungskosten in 2021 für die FW Schutschur/Neu D. werden auf 250.000 € reduziert.

b)      Alle Investitionen zu Neubeschaffungen der Absauganlagen werden in das Jahr 2021 vorgezogen.