TOP Ö 5: Haushalts- und Finanzplanung 2020 ff. Feuerwehrgerätehäuser - FD 31

FDL Demmer trägt den Sachverhalt anhand der Vorlage nebst Anlagen vor:

 

Rf Unterste-Wilms und Rh Stegemann nehmen ab 18:34 Uhr bzw. ab 18:35 Uhr an der Sitzung teil.

 

Ergebnishaushalt:

Zur Bewirtschaftung der 23 vorhandenen Feuerwehrgerätehäuser werden die in der Anlage zur Vorlage aufgeführten Unterhaltungskosten benötigt.

 

Erläuterung:

Die Haushaltsansätze im Ergebnishaushalt werden anhand der Kosten aus den Vorjahren fortgeschrieben. Kostensteigerungen bzw. –reduzierungen sind, sofern diese derzeit absehbar sind, in die Haushaltsplanung eingeflossen.

 

Der Ansatz beim Sachkonto 421116 (Unterhaltung der Gebäude) wurde für folgende Maßnahmen erhöht:

  1. Feuerwehrhaus Gülden:
    Bei dem Dach zeigen sich einige Durchfeuchtungen, die in den letzten Jahren immer wieder versucht wurden zu reparieren. Doch leider wurde der gewünschte Erfolg nicht erzielt und da das Dach aus asbesthaltigen Materialien besteht, wird empfohlen, dass Dach zu erneuern. Die Kosten belaufen sich laut einem bereits eingegangen Kostenvoranschlag auf 60.000 Euro.
  2. Feuerwehrhaus Gusborn:
    Hier müssen einige Bereiche (Fahrzeughalle, Flur etc.) gestrichen werden.
    Der vorhandene Anstrich ist bereits viele Jahre alt. Die Kosten betragen ca. 6.000 Euro.
  3. Feuerwehrhaus Mützingen:
    Die Decke in der Fahrzeughalle muss erneuert werden. Die voraussichtlichen Kosten betragen ca. 10.000 Euro.

 

FDL Demmer berichtet, dass sie seitens des Kämmerers die Rückmeldung erhalten hat, dass die für die Gebäudeunterhaltung benötigten Mittel im nächsten Jahr nicht wie geplant zur Verfügung gestellt werden können, da der Haushaltsausgleich gefährdet ist.

Eine Durchführung resp. Umsetzung aller drei genannten Maßnahmen ist jedoch zwingend und zeitnah notwendig.

FDL Demmer erläutert, dass die unter den Ziffern 2. und 3. genannten Maßnahmen aus eingesparten Mitteln aus dem laufenden Jahr beglichen werden könnten.
Sofern die Arbeiten nicht mehr in diesem Jahr ausgeführt werden können, die Aufträge jedoch vergeben wurden, können diese Mittel in das Jahr 2020 übertragen werden.

Der in der Vorlage genannte Ansatz bei dem in Rede stehenden Sachkonto für das Jahr 2020 ist sodann auf 85.000 Euro zu reduzieren.

 

Beim Sachkonto 422210 (Anschaffung geringwert. Gegenstände und Geräte) wurde der Ansatz um 2.000 Euro für die Beschaffung von Gartenkleingeräten für die Ortsfeuerwehr Dannenberg erhöht. Die Mittel werden benötigt, damit die Grundstückspflege durch die Feuerwehrkräfte vorgenommen werden kann.

Auf Anfrage von Rf Neumann teilt FDL Demmer in diesem Zusammenhang mit, dass unter dem Begriff „Gartenkleingeräte“ beispielsweise Heckenscheren oder ähnliche Geräte dieser Art zu verstehen sind.

Auch fragt Rf Neumann an, in welchen Bereichen in diesem Jahr eingespart werden konnte.
FDL Demmer verweist in diesem Zusammenhang auf die in der Anlage 1 zur Vorlage ebenfalls abgedruckten Ist-Zahlen mit Stand vom 16.09.2019.
Hier lassen sich beispielweise noch zur Verfügung stehende Mittel auf den Sachkonten 421121 (Unterhaltung der Gebäudeeinrichtungen) und 421128 (Unterhaltung der Außenanlagen) ablesen. Auch konnten einige Maßnahme kostengünstiger als zuvor angedacht durchgeführt werden.

 

 

Finanzplanung:

In Abstimmung mit dem Gemeindebrandmeister wird die Finanzplanung für die Feuerwehrgerätehäuser vorgelegt.

 

FDL Demmer erläutert auf Hinweis von Rh Gleitze, dass es richtig ist, dass in einigen Zeilen keine Beträge, wie beispielweise für die Umrüstung der Beleuchtung auf LED im Feuerwehrhaus Gülden, eingetragen sind. Es handelt sich bei diesen Zeilen um Maßnahmen, die dem Ergebnishaushalt zuzuordnen sind und in der Übersicht lediglich der Vollständigkeit halber aufgenommen wurden.

 

Für das Feuerwehrhaus Damnatz wurde für das Jahr 2020 ein Betrag i. H. v. 120.000 Euro vorgesehen. FDL Demmer betont, dass es sich hierbei lediglich um Planungskosten handelt.
Diese belaufen sich nach den in den vergangenen Jahren gemachten Erfahrungen im Schnitt auf rd. 30 % der gesamten Kosten der Maßnahme.

Auch bei den für die Feuerwehrhäuser Göhrde-Metzingen und Neu Darchau-Schutschur vorgesehenen Beträgen handelt es sich um reine Planungskosten. FDL Demmer bittet eine Korrektur für die in der Anlage zur Vorlage genannten Beträge von 400.000 Euro auf 600.000 Euro vorzunehmen.

 

Anmerkungen der Verwaltung:

Nach nochmaliger Prüfung der in der Sitzung korrigierten Beträge für die Feuerwehrhäuser Göhrde-Metzingen und Neu Darchau-Schutschur wird darum gebeten, richtig zu stellen, dass die vorerst vorgesehenen Beträge i. H. v. je 400.000 Euro korrekt sind, da sich die Planungskosten auf 20 % der Baukosten und nicht, wie fälschlicherweise in der Sitzung vorgetragen, auf 30 % der Baukosten belaufen.

Für die Maßnahmen am Feuerwehhaus Damnatz ist mit Kosten i. H. v. 600.000 Euro zu rechnen.

Die Planungskosten, also 20 % von 600.000 Euro, belaufen sich demnach auf 120.000 Euro.
Der in der Anlage zur Vorlage vorgesehene Betrag für das Jahr 2020 ist demnach korrekt.

 

Da Uneinigkeit bzgl. der Anzahl der im Feuerwehrhaus Hitzacker erforderlichen Absauganlagen und auch eines eventuell erforderlichen zusätzlichen Kompressors herrscht, wird die Verwaltung gebeten, die Angelegenheit noch einmal zu prüfen.

 

Nach erfolgter Aussprache empfiehlt der Brandschutzausschuss folgenden

 


Beschluss:

Die in der Anlage zur Vorlage aufgeführten Haushaltsansätze für die Jahre 2020 ff. (Ergebnishaushalt) sowie die Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2023 für die Feuerwehrgerätehäuser werden entsprechend der beschriebenen Änderungen empfohlen.