Sitzung: 22.10.2019 Brandschutzausschuss der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 9
Vorlage: 31/0420/2019
FDL Demmer trägt den Sachverhalt anhand der Vorlage nebst Anlagen vor:
Rf Unterste-Wilms
und Rh Stegemann nehmen ab 18:34 Uhr bzw. ab 18:35 Uhr an der Sitzung teil.
Ergebnishaushalt:
Zur Bewirtschaftung
der 23 vorhandenen Feuerwehrgerätehäuser werden die in der Anlage zur Vorlage
aufgeführten Unterhaltungskosten benötigt.
Erläuterung:
Die
Haushaltsansätze im Ergebnishaushalt werden anhand der Kosten aus den Vorjahren
fortgeschrieben. Kostensteigerungen bzw. –reduzierungen sind, sofern diese
derzeit absehbar sind, in die Haushaltsplanung eingeflossen.
Der Ansatz beim Sachkonto 421116 (Unterhaltung der
Gebäude) wurde für folgende Maßnahmen erhöht:
- Feuerwehrhaus
Gülden:
Bei dem Dach zeigen sich einige Durchfeuchtungen, die in den letzten Jahren immer wieder versucht wurden zu reparieren. Doch leider wurde der gewünschte Erfolg nicht erzielt und da das Dach aus asbesthaltigen Materialien besteht, wird empfohlen, dass Dach zu erneuern. Die Kosten belaufen sich laut einem bereits eingegangen Kostenvoranschlag auf 60.000 Euro. - Feuerwehrhaus
Gusborn:
Hier müssen einige Bereiche (Fahrzeughalle, Flur etc.) gestrichen werden.
Der vorhandene Anstrich ist bereits viele Jahre alt. Die Kosten betragen ca. 6.000 Euro. - Feuerwehrhaus
Mützingen:
Die Decke in der Fahrzeughalle muss erneuert werden. Die voraussichtlichen Kosten betragen ca. 10.000 Euro.
FDL Demmer
berichtet, dass sie seitens des Kämmerers die Rückmeldung erhalten hat, dass
die für die Gebäudeunterhaltung benötigten Mittel im nächsten Jahr nicht wie
geplant zur Verfügung gestellt werden können, da der Haushaltsausgleich
gefährdet ist.
Eine Durchführung
resp. Umsetzung aller drei genannten Maßnahmen ist jedoch zwingend und zeitnah
notwendig.
FDL Demmer
erläutert, dass die unter den Ziffern 2. und 3. genannten Maßnahmen aus
eingesparten Mitteln aus dem laufenden Jahr beglichen werden könnten.
Sofern die Arbeiten nicht mehr in diesem Jahr ausgeführt werden können, die
Aufträge jedoch vergeben wurden, können diese Mittel in das Jahr 2020
übertragen werden.
Der in der Vorlage
genannte Ansatz bei dem in Rede stehenden Sachkonto für das Jahr 2020 ist
sodann auf 85.000 Euro zu reduzieren.
Beim Sachkonto 422210 (Anschaffung
geringwert. Gegenstände und Geräte) wurde der Ansatz um 2.000 Euro für die
Beschaffung von Gartenkleingeräten für die Ortsfeuerwehr Dannenberg erhöht. Die
Mittel werden benötigt, damit die Grundstückspflege durch die Feuerwehrkräfte
vorgenommen werden kann.
Auf Anfrage von Rf
Neumann teilt FDL Demmer in diesem Zusammenhang mit, dass unter dem Begriff
„Gartenkleingeräte“ beispielsweise Heckenscheren oder ähnliche Geräte dieser
Art zu verstehen sind.
Auch fragt Rf
Neumann an, in welchen Bereichen in diesem Jahr eingespart werden konnte.
FDL Demmer verweist in diesem Zusammenhang auf die in der Anlage 1 zur Vorlage
ebenfalls abgedruckten Ist-Zahlen mit Stand vom 16.09.2019.
Hier lassen sich beispielweise noch zur Verfügung stehende Mittel auf den
Sachkonten 421121 (Unterhaltung der Gebäudeeinrichtungen) und 421128
(Unterhaltung der Außenanlagen) ablesen. Auch konnten einige Maßnahme
kostengünstiger als zuvor angedacht durchgeführt werden.
Finanzplanung:
In Abstimmung mit
dem Gemeindebrandmeister wird die Finanzplanung für die Feuerwehrgerätehäuser
vorgelegt.
FDL Demmer
erläutert auf Hinweis von Rh Gleitze, dass es richtig ist, dass in einigen
Zeilen keine Beträge, wie beispielweise für die Umrüstung der Beleuchtung auf
LED im Feuerwehrhaus Gülden, eingetragen sind. Es handelt sich bei diesen
Zeilen um Maßnahmen, die dem Ergebnishaushalt zuzuordnen sind und in der
Übersicht lediglich der Vollständigkeit halber aufgenommen wurden.
Für das
Feuerwehrhaus Damnatz wurde für das Jahr 2020 ein Betrag i. H. v. 120.000 Euro
vorgesehen. FDL Demmer betont, dass es sich hierbei lediglich um Planungskosten
handelt.
Diese belaufen sich nach den in den vergangenen Jahren gemachten Erfahrungen im
Schnitt auf rd. 30 % der gesamten Kosten der Maßnahme.
Auch bei den für
die Feuerwehrhäuser Göhrde-Metzingen und Neu Darchau-Schutschur vorgesehenen
Beträgen handelt es sich um reine Planungskosten. FDL Demmer bittet eine
Korrektur für die in der Anlage zur Vorlage genannten Beträge von 400.000 Euro
auf 600.000 Euro vorzunehmen.
Anmerkungen der Verwaltung:
Nach nochmaliger
Prüfung der in der Sitzung korrigierten Beträge für die Feuerwehrhäuser
Göhrde-Metzingen und Neu Darchau-Schutschur wird darum gebeten, richtig zu
stellen, dass die vorerst vorgesehenen Beträge i. H. v. je 400.000 Euro korrekt
sind, da sich die Planungskosten auf 20 % der Baukosten und nicht, wie fälschlicherweise
in der Sitzung vorgetragen, auf 30 % der Baukosten belaufen.
Für die Maßnahmen
am Feuerwehhaus Damnatz ist mit Kosten i. H. v. 600.000 Euro zu rechnen.
Die Planungskosten,
also 20 % von 600.000 Euro, belaufen sich demnach auf 120.000 Euro.
Der in der Anlage zur Vorlage vorgesehene Betrag für das Jahr 2020 ist demnach
korrekt.
Da Uneinigkeit
bzgl. der Anzahl der im Feuerwehrhaus Hitzacker erforderlichen Absauganlagen
und auch eines eventuell erforderlichen zusätzlichen Kompressors herrscht, wird
die Verwaltung gebeten, die Angelegenheit noch einmal zu prüfen.
Nach erfolgter
Aussprache empfiehlt der Brandschutzausschuss folgenden
Beschluss:
Die in der Anlage
zur Vorlage aufgeführten Haushaltsansätze für die Jahre 2020 ff.
(Ergebnishaushalt) sowie die Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2023 für die
Feuerwehrgerätehäuser werden entsprechend der beschriebenen Änderungen
empfohlen.