Sitzung: 21.12.2017 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 18
Vorlage: 30/0551/2017
A) Fortschreibung
des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP)
B) Es liegt ein
Antrag der Fraktion Bündnis `90 / Die Grünen vor, dieser ist der Vorlage als
Anlage I beigefügt.
Seitens der
Verwaltung wird zu den angesprochenen Punkten wie folgt Stellung genommen:
Zu 1. Aus Richtung
Prisser (Uelzener Straße ) Stadteinwärts in Richtung Innenstadt / Schulzentrum
und zurück.
- In Richtung Innenstadt nördlich der B 191
über Kreuzung Lüchower Straße / Develangring der Lüchower Straße folgend.
- In Richtung Schulzentrum über Kreuzung Lüchower Straße / Develangring
und über Einmündung
B 216 / B 191 westlich weiter an der B 191 bis Abzweig Riemanstraße
Zu 2. Aus Richtung
Prisser (Uelzener Straße) in Richtung Lüchower Straße / Hermann Löns Straße und
zurück.
- In Richtung Lüchower Straße nördlich der B
191 bis zur Querungshilfe vor der Einmündung zur B 248 dann weiter westlich entlang der
B 248 bis zur Querungshilfe vor dem Kreuzungsbereich B 248 / Hermann Löns Straße / Am
Reiterstadion.
- Zurück gleiche Strecke
Zu 3. Stadtauswärts
Lüchower Straße in Fahrtrichtung Prisser (Uelzener Straße) und Abbiegerverkehr
Richtung Krankenhaus, Leben-leben, Haus Sonnenschein, Elbe-Jeetzel-Schule,
Wendlandschule, Leben-leben Wohnheim
- In Richtung Stadtauswärts (Radfahrer)
östlich der B 191 bis zur Querungshilfe hinter der Einmündung der B 248 / dann
weiter westlich der B 248 bis zur Querungshilfe
vor dem Kreuzungsbereich B 248 / Hermann Löns Straße / Am Reiterstadion.
- Über Querungshilfe in die
Hermann-Löns-Straße
- In Richtung Stadtauswärts (Fußgänger) wie
Radfahrer oder östlich der B 191 bis Zebrastreifen vor dem Kreuzungsbereich B
191 / Kolberger Allee / Ordasstraße dann
weiter östlich der B 191 bis Abzweig B 248 dann weiter östlich entlang der B
248 bis zur Einmündung Hermann-Löns-Straße
StDir Meyer merkt
an, dass die Angelegenheit im zuständigen Fachausschuss (UBD) ausführlich
diskutiert und beraten wurde. Ebenso hat sich der VA eingehend mit der Thematik
beschäftigt.
Beschlussvorschlag
UBD:
a)
Der
Verkehrsentwicklungsplan wird entsprechend den Vorschlägen der
Ingenieurgemeinschaft Dr. Ing. Schubert fortgeschrieben.
b)
Die
durch die Ingenieurgemeinschaft Dr. Ing. Schubert vorgeschlagene Ausbauvariante 2 (Wegfall der
Rechtsabbiegerspur von der B 191 auf die B 248) zur Verbesserung der
Radverkehrsführung an der Kreuzung B191 /B 248 wird in den
Verkehrsentwicklungsplan aufgenommen.
Der
Verwaltungsausschuss hat die beiden Empfehlungen zu a) und b) zur Kenntnis
genommen. Die geplante Maßnahme zu b) wird in den VEP mit aufgenommen.
Aus
diesem Grund wird die Zusammenfassung des Beschlussvorschlages befürwortet.
Beschlussvorschlag VAD:
Der Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Dannenberg
(Elbe) wird fortgeschrieben.
Stellv. Bgm
Schultz merkt an, dass es wichtig ist, einen VEP auf den Weg zu bringen.
Dennoch stecken viele Maßnahmen in diesem Plan, die nicht auf einhellige
Meinungen stoßen. Daher sind diese seiner Meinung nach intensiv in den
entsprechenden Fachausschüssen zu beraten.
Rh Herzog begrüßt
die Fortschreibung des VEP und betrachtet diesen als Grundlage. Es sind viele
Maßnahmen für die Verbesserung des Radverkehrs in die Planungen eingeflossen.
Er plädiert dafür, dass entsprechende Maßnahmen nicht nur geplant, sondern auch
wirklich umgesetzt werden. Möglicherweise bestehen Verbindungen im Rahmen des
Programms „Stadtgrün“. Auch im Hinblick auf das Klimaschutzkonzept sollten
diese Maßnahmen betrachtet werden.
Bei allen Maßnahmen
muss jedoch die Mobilität eingeschränkter/behinderter Menschen mit einfließen.
Rh Siemke lobt
die parteiübergreifende Einigkeit in Bezug auf die Fortschreibung des VEP. Mit
der Umsetzung des Planes sei in Teilen begonnen, er nennt hier beispielhaft die
beidseitige Öffnung der Riemannstraße.
Rh Herzog bittet,
die Beschlussempfehlung des VA zu ergänzen, um deutlich zu machen, dass es
bereits entsprechende Vorschläge gibt.
Der vom Büro
Schubert entsprechend geänderter Gestaltungsvorschlag wird der Niederschrift in
der Anlage beigefügt.
Auf Vorschlag von
StDir Meyer fasst der Rat der Stadt Dannenberg (Elbe) folgenden
Beschluss:
Der
Verkehrsentwicklungsplan wird entsprechend den Festlegungen des Umwelt- und
Bauausschusses der Stadt Dannenberg(Elbe) fortgeschrieben.