Sitzung: 10.11.2016 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2
Vorlage: 11/1052/2016
Bgm Mertins trägt den Sachverhalt vor.
Gemäß § 81 Abs. 2
Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) wählt der Rat in seiner ersten
Sitzung aus den Beigeordneten des Verwaltungsausschusses bis zu drei
Vertreterinnen oder Vertreter der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters, die
sie/ihn bei der repräsentativen Vertretung der Stadt, bei der Einberufung des
Verwaltungsausschusses einschließlich der Aufstellung der Tagesordnung, der
Leitung der Sitzungen des Verwaltungsausschusses, der Verpflichtung und
Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder vertreten. Die Vertretung findet gemäß §
105 Abs. 4 NKomVG bei Verhinderung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters auch
beim Ratsvorsitz statt.
Für die Gruppe
Hitzacker beantragt Rf J. Wiehler, drei Vertreter/Vertreterinnen des
Bürgermeisters zu wählen.
Für die
SPD-Fraktion beantragt Rf I. Neumann, zwei Vertreter/Vertreterinnen zu wählen.
Bgm Mertins lässt
über den Antrag von Rf Wiehler abstimmen.
Diesem Antrag wird
mehrheitlich zugestimmt.
Beschluss:
Es werden 3
Vertreter/Vertreterinnen des Bürgermeisters gewählt.
Mehrheitlich
beschlossen
Abstimmung:
Ja 10 Nein
3
Wahl der stellvertretenden Bürgermeister /
stellv. Bürgermeisterin
Rh Flindt schlägt
für die CDU-Fraktion Rh Peter
Schneeberg vor.
Rh Wedler schlägt
für die Gruppe Hitzacker Rf Wiehler
und Rh
Wedler vor.
Auf Antrag von Rh
Porip erfolgt geheime Wahl.
Als Wahlhelfer
werden von Bgm Mertins benannt :
Rf Neumann und Rh
Walter
Begonnen wird mit
der Wahl von Rh Schneeberg.
Die Auszählung der
abgegebenen 13 Stimmen hat folgendes Ergebnis:
Alle 13 abgegebenen Stimmen sind gültig.
Ja 6 Nein
4 Enthaltungen 3
Somit hat ein 2.
Wahlgang zu erfolgen.
Die Auszählung der
abgegebenen 13 Stimmen im 2. Wahlgang hat folgendes Ergebnis:
Alle 13 abgegebenen Stimmen sind gültig.
Ja 8 Nein 4 Enthaltung 1
Damit ist Rh Peter Schneeberg zum
stellvertretenden Bürgermeister gewählt.
Er nimmt die Wahl
an.
Es erfolgt die Wahl
von Rf Julie Wiehler.
Auf Antrag von Rh
Dr. Jastram erfolgt geheime Wahl.
Die Auszählung der
abgegebenen 13 Stimmen hat folgendes Ergebnis:
Alle 13 abgegebenen Stimmen sind gültig.
Ja 10 Nein
2 Enthaltung 1
Damit ist Rf Julie Wiehler zur stellvertretenden Bürgermeisterin
gewählt.
Sie nimmt die Wahl
an.
Es erfolgt die Wahl
von Rh Jürgen Wedler.
Auf Antrag von Rh
Zühlke erfolgt geheime Wahl.
Die Auszählung der
abgegebenen 13 Stimmen hat folgendes Ergebnis:
Alle 13 abgegebenen Stimmen sind gültig.
Ja 7 Nein 6
Somit hat ein 2.
Wahlgang zu erfolgen.
Die Auszählung der
abgegebenen 13 Stimmen im 2. Wahlgang hat folgendes Ergebnis:
Alle 13 abgegebenen Stimmen sind gültig.
Ja 7 Nein 5 Enthaltung 1
Damit ist Rh Wedler zum stellvertretenden
Bürgermeister gewählt.
Er nimmt die Wahl
an.
Dem Antrag von Bgm
Mertins, dass alle drei Vertreter/Vertreterinnen gleichberechtigt sind, wird
einstimmig
zugestimmt.
Abstimmung:
Ja 11 Enthaltungen
2