Sitzung: 19.05.2015 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 22
Vorlage: 30/0132/2015
Herr
Hesebeck erläutert, dass das Änderungsverfahren zum Bebauungsplan Am
Thielenburger See durch das Urteil des OVG Lüneburg vom 13.08.2013 erneut
durchgeführt werden musste.
Das
Änderungsverfahren wurde in einem beschleunigtem Verfahren gem. § 13a BauGB
durchgeführt.
Die
Behörden und die Träger öffentlicher Belange wurden in der Beteiligungsrunde
gem. § 4 Abs. 2 BauGB am 22.01.2015 aufgefordert ihre Stellungnahmen zu der
Planung abzugeben.
In der
Zeit vom 09.02.2015 bis einschließlich 09.03.2015 hat der Entwurf des
Bebauungsplans Am Thielenburger See - 9. Änderung mit der Begründung öffentlich
ausgelegen.
Nach
Abwägung der Stellungnahmen ist das Verfahren soweit abgeschlossen, dass der
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB erfolgen kann.
Ohne
weitere Beratung fasst der Rat folgenden
Beschluss:
a) Die Stellungnahmen des Landkreises Lüchow-Dannenberg und der
Anwohner werden gemäß dem vorliegenden Vorschlag abgewogen und beschlossen.
b) Der Bebauungsplan Am Thielenburger See - 9. Änderung wird als
Satzung beschlossen.
Gleichzeitig wird die Begründung zum Bebauungsplan
beschlossen.