Sitzung: 16.09.2013 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 19
Vorlage: 04/351/2013
Ursula
Fallapp trägt vor:
Die
Metropolregion Hamburg hat ein neues Leitprojekt aufgelegt.
Bereits
im vergangenen Jahr – Dezember 2012 – gab es einen Aufruf an die Kommunen
innerhalb der Metropolregion, sich an diesem Leitprojekt zu beteiligen.
I.
Voraussetzung für dies Leitprojekt
„Innenentwicklung“ war eine Projektbeschreibung, bei der folgende Grundlagen
beachtet werden mussten:
-
nachvollziehbare Konzepte
-
aktive Gestaltung des Projektes mit örtlichen
Akteuren
-
Mehrwert für die Metropolregion, der
aufzuzeigen ist
-
aktive Öffentlichkeitsarbeit, die zu
beschreiben war und Umsetzung finden muss
-
Vernetzung mit anderen Projekten
-
Zurverfügungstellung der Ergebnisse für
andere Projekte.
Nach
dem Projektaufruf gingen 23 Anträge ein. Auch Dannenberg (Elbe) hat sich mit
der Idee „eines qualitativ gut angelegten Leerstandsmanagement“ beteiligt.
II.
Eine Lenkungsgruppe entschied nach einem
Workshop, in dem sich die einzelnen Kommunen mit ihren Projekten darstellten,
dass
-
die Hansestadt Hamburg
-
die Stadt Buchholz
-
die Stadt Brunsbüttel
-
die Stadt Bispingen
-
die Stadt Heide (Schleswig Holstein) und
-
die Stadt Dannenberg (Elbe)
das Leitprojekt bilden
sollen.
Nun
ist ein Antrag einzureichen. Dieser ist bereits vom Konzept her erarbeitet.
Ursprünglich war das Vorlagedatum mit dem 6. September benannt. Inzwischen ist
das Datum auf den 2. November verändert worden.
In
dem Moderationsprozess kam deutlich die Aussage, für Dannenberg (Elbe) aufgrund
der guten Vorarbeit und der hervorragenden Ergebnisse aus den „Ab in die
Mitte!“ – Projekten an der begonnenen Innenstadtentwicklung festzuhalten.
Ziel
des Leitprojektes muss
-
ein qualitativ hochwertig angelegtes
Leerstandsmanagement
-
die Aktivierung von Brachflächen
-
eine mögliche Umnutzung von
Gewerbeflächen zu Wohnbauflächen
sein.
a) In
einem Flächenmanagement sollen zunächst Eigentümer aktiviert werden, selbst
Sanierungsarbeiten durchzuführen. Desweiteren. sollen Eigentümer mit möglichen
Kaufinteressenten und Investoren in Verbindung gebracht werden.
b) Qualitätssicherung
im Leerstandsmanagement ist zu betreiben (siehe Konzept Markthalle).
c) Der
Einzelhandel ist bei möglichen Entwicklungen zu unterstützen.
d) Wohnnutzung
muss dort entwickelt werden, wo Gewerbenutzung nicht mehr möglich ist.
e) Brachflächen
sind mit Konzepten zu belegen.
Der
Durchführungszeitraum für das Leitprojekt ist zunächst auf die Jahre 2014, 2015
und 2016 festgelegt. In einer vorläufigen Beschreibung sind Kosten für dieses
Projekt von jeweils 80.000,00 € pro Jahr errechnet. In diesen Kosten sind keine
Beträge für investive Maßnahmen enthalten. Hier geht es lediglich um die
Finanzierung
·
der
Tätigkeiten für das Projekt
·
Sachmaterial
·
Öffentlichkeitsarbeit
etc.
Die
Kosten von 80.000,00 € würden pro Jahr mit 64.000,00 € gefördert. Es verbleibt
ein kommunaler Eigenanteil von 16.000,00 €.
Die
Verwaltung bittet nun um eine entsprechende Beschlussfassung.
Einstimmige
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Soziales und des VA
liegen vor.
Nach
kurzer Diskussion, in der dieses Projekt von Ratsfrau Barbara Felber mit dem
Begriff einer „nachhaltigen Stadtentwicklung“ tituliert wird, fasst der Rat
einstimmig folgenden
Beschluss:
Die Stadt Dannenberg (Elbe) beteiligt sich an dem Leitprojekt "Innenentwicklung der Metropolregion Hamburg". Für das Quartier Innenstadt Dannenberg (Elbe) erfolgt eine Antragstellung.