TOP Ö 5: Vertrag über die finanzielle Unterstützung zur Aufrechterhaltung des Betriebes der Freibäder in Dannenberg (Elbe) und Hitzacker (Elbe) sowie des Hallenbades in Dannenberg (Elbe)

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 4

Sachverhalt:

Mit Datum vom 17.12.2009 wurde mit dem Wasserverband Dannenberg – Hitzacker kAöR ein Vertrag über die finanzielle Unterstützung zur Aufrechterhaltung des Betriebes der Freibäder in Dannenberg (Elbe) und Hitzacker (Elbe) sowie des Hallenbades in Dannenberg (Elbe) mit einer Laufzeit von 3 Jahren abgeschlossen. In diesem Vertrag wurde dem Wasserverband ein jährlicher Zuschuss von 150.000 Euro zugesichert. Der Vertrag endet automatisch am 31.12.2012.

Gespräche mit dem Wasserverband über die zukünftige finanzielle Situation der Bäder haben aufgezeigt, dass auch weiterhin eine finanzielle Unterstützung der Samtgemeinde Elbtalaue erforderlich ist, um den Bäderbetrieb aufrecht zu erhalten. Allerdings kann dieser im Laufe der nächsten Jahre schrittweise abgesenkt werden. Der Verwaltungsrat der kAöR hat in seiner Sitzung am 19.06.2012 folgenden Vorschlag zur Zuschusshöhe erarbeitet:

2013: auf 140.000 Euro + 7% MWST. = 149.800 Euro

2014: auf 135.000 Euro + 7% MWST. = 144.450 Euro

2015: auf 115.000 Euro + 7% MWST. = 123.050 Euro

2016: auf   90.000 Euro + 7% MWST. =   96.300 Euro

2017: auf   60.000 Euro + 7% MWST. =   64.200 Euro

Die übrigen Vertragsbestimmungen bleiben unverändert.

 


Beschlussvorschlag:

Der Vertrag  über die finanzielle Unterstützung zur Aufrechterhaltung des Betriebes der Freibäder in Dannenberg (Elbe) und Hitzacker (Elbe) sowie des Hallenbades in Dannenberg (Elbe) für die Zeit vom 01.01.2013 bis 31.12.2017 wird beschlossen.