Sitzung: 05.05.2011 Rat der Gemeinde Zernien
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 8
Vorlage: 30/238/2011
Frau Davydenko und
Frau Lehnigk, NLG Lüneburg, erläutern wie folgt:
Der Rat der
Gemeinde Zernien hat am 20.01.2011 beschlossen, einen Bebauungsplan
Biogasanlage Zernien aufzustellen. Mit Schreiben vom 14.03.2011 wurden Behörden
und sonstige Träger öffentlicher Belange über diese Planung unterrichtet und
aufgefordert, sich auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und
Detaillierungsgrad der Umweltprüfung bis zum 15.04.2011 zu äußern.
Der genaue Zeitplan
für die Umsetzung der Planungen wird dem Rat erläutert. Die Satzung kann
demnach in der 29. Kalenderwoche beschlossen und anschließend mit der
Errichtung der Biogasanlage begonnen werden.
Anhand der in Kopie
vorliegenden Tabelle werden die Anregungen des Forstamtes Südostheide, des
Landkreises Lüchow-Dannenberg, der IHK Lüneburg-Wolfsburg und der Nds.
Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr detailliert vorgestellt und die
Abwägung auch anhand der Planzeichnungen erläutert und begründet. Insbesondere
wird der Rat über den Ausbau des Einmündungsbereiches zwischen Braascher Weg
und der Bundesstraße 191 anhand eines Planes unterrichtet. Dazu fand am
04.05.2011 ein Abstimmungsgespräch statt.
Die Gemeinde wird für die Erstellung des Einmündungsbereiches geringfügige
Flächenankäufe tätigen.
Der Teil B des
Planes, der Umweltbericht zum B-Plan „BiogasanlageZernien“, wurde zwischenzeitlich
erarbeitet und wird aufgrund weiterer Anregungen fortgeschrieben.
Der Rat ist einig,
dass mit den Investoren der Anlage über eine Kostenbeteiligung für die
Erstellung des Einmündungsbereiches verhandelt werden soll.
Nach ausführlicher
Beratung fasst der Rat die
Beschlüsse:
zu a) Die Stellungnahmen werden entsprechend des
Vorschlages des Planungsbüros abgewogen und beschlossen (Anlage zum Original
des Protokolls).
zu b) Der Entwurf des Bebauungsplans Biogasanlage
Zernien wird gem. § 3 (2) BauGB mit der Begründung für die Dauer eines Monats
öffentlich ausgelegt.