Sitzung: 28.10.2009 Werksausschuss Kommunale Dienste der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1
Vorlage: 07/517/2009
Die BRS Treuhand
GmbH aus Hannover hat den Jahresabschluss zum 31.12.2008 mit Anhang und
Rechenschaftsbericht für den Eigenbetrieb Kommunale Dienste Elbtalaue der
Samtgemeinde Elbtalaue geprüft und hat den folgenden uneingeschränkten
Bestätigungsvermerk erteilt:
„Der
Jahresabschluss und die Buchführung des Eigenbetriebes Kommunale Dienste
Elbtalaue für das Haushalsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2008 entsprechen
nach unserer pflichtgemäßen Prüfung den Rechtsvorschriften. Die Entwicklung der
Finanz- und Ertragslage, der Liquidität und der Rentabilität geben zu
Beanstandungen keinen Anlass. Der Eigenbetrieb wird wirtschaftlich geführt.“
Der Jahresabschluss
wurde dem Rechnungsprüfungsamt zu Stellungnahme vorgelegt. Das
Rechnungsprüfungsamt kann gem. der EigBetrVO ergänzende Feststellungen zum
Prüfungsbericht treffen, die bei der Bekanntmachung mit zu veröffentlichen
sind. Entsprechende Feststellungen wurden nicht für erforderlich gehalten.
Einzelheiten der
Prüfung können dem Prüfungsbericht, der als Anlage zur Vorlage versandt wurde,
entnommen werden.
Auf Nachfrage von Rh Mertins zu den Kosten des RPA erläutert Werksleiter
Klafak, dass
das RPA der Vergabe der Prüfung durch die BRS Treuhand GmbH zugestimmt hat.
Kosten für die Kontrolle des Prüfungsberichtes durch das RPA entstehen nicht.
Wie hoch die Kosten für die Erstellung der Prüfung durch das RPA sind, muss
nach der Sitzung erfragt werden.
Anmerkung:
Auf Nachfrage werden die Kosten für die Erstellung des Prüfungsberichtes durch
das RPA nach Zeitaufwand mit einem Stundensatz von 55,- € berechnet. Wie hoch
der Zeitaufwand hierfür wäre, wird zz. noch vom RPA ermittelt.
Ausschussvorsitzender Dr. Jastram fragt nach der Höhe der abgerechneten
geleisteten Stunden des Betriebshofes.
Anmerkung:
Diese wurden wie folgt nach der Sitzung
ermittelt:
Im Jahr 2008 wurden vom Eigenbetrieb
Kommunale Dienste folgende Personalstunden geleistet:
Friedhöfe 6.185,25 Std.
Straßenreinigung 602,55 Std.
Stadt Dannenberg 12.128,70
Std.
Stadt Hitzacker 6.879,25 Std.
Gemeinde Damnatz 36,50 Std.
Gemeinde Gusborn 100,50 Std.
Gemeinde Jameln 45,75 Std.
Gemeinde Karwitz 37,75 Std.
Gemeinde Langendorf 30,25 Std.
Gemeinde Zernien 344,75 Std.
Gemeinde Göhrde 213,50 Std.
Gemeinde Neu Darchau
130,75 Std.
SG Elbtalaue 7.536,45 Std.
Sonstige 677,50 Std.
Gesamt
34.949,45 Std.
Weitere Anmerkung:
Zu der Nachfrage von Herrn Dr. Jastram
über Tilgungen und Zinsen im Jahr 2008 wurde folgendes ermittelt :
1.)
Im Jahr 2007
wurden die Zinsen der beiden Darlehen auf den Verbindlichkeitskonten der
Darlehen (im Haben) gebucht, da sie erst im Jahr 2008 bezahlt wurden.
Bei Vollzug der
Zahlungen im Jahr 2008 wurden diese deshalb wiederum auf den
Verbindlichkeitskonten (im Soll) gebucht. Daher die Abweichung zwischen der
eigentlichen Darlehnstilgung und den Salden der Darlehnskonten.
Die korrekte
Darlehnstilgung beträgt demnach:
Auf den
Darlehnskonten gebuchte Zinsen:
2.)
Rückstellungen wurden in Höhe von T€ 32 gebildet. Durch einen redaktionellen
Fehler wurde auf der Seite 11 der Betrag in Höhe von T€ 35 genannt.
Im Prüfbericht zum Jahresabschluss 2010 wird eine
Klarstellung erfolgen.
Der Werksausschuss empfiehlt folgenden
Beschluss:
a) Der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
BRS Treuhand GmbH aus Hannover geprüfte Jahresabschluss zum 31.12.2008 wird
festgestellt.
b) Die Werksleitung wird gemäß § 30 der
Eigenbetriebsverordnung (EigBetr.VO) für das Wirtschaftsjahr 2008 entlastet.
c) Der Fehlbetrag im ordentlichen Ergebnis in
Höhe von 7.506,91 Euro wird aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen
Haushaltes gedeckt. Der Überschuss im außerordentlichen Ergebnis in Höhe von
30.658,69 Euro wird der Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen
Ergebnisses zugeführt.