Sachverhalt:

Die Stadt Dannenberg (Elbe) ist in die Städtebauförderung, in das Programm „Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne“ mit der Maßnahme „Dannenberg-Innenstadt“ aufgenommen worden. Über das Programm werden städtebauliche Maßnahmen zur Anpassung, Stärkung, Revitalisierung und zum Erhalt von Stadt- und Ortskernen, historischen Altstädten, Stadtteilzentren und Zentren in Ortsteilen zur Profilierung und Standortaufwertung sowie zum Erhalt und zur Förderung der Nutzungsvielfalt gefördert. Ziel ist die Entwicklung zu attraktiven und identitätsstiftenden Standorten für Wohnen, Arbeiten, Wirtschaft und Kultur.

 

Der Rat der Stadt hat am 27. April 2023 die Satzung der Stadt Dannenberg (Elbe) über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Dannenberg-Innenstadt“ beschlossen.

In den kommenden Jahren stehen Fördermittel für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen von Gebäuden und sonstigen baulichen Anlagen im Fördergebiet zur Verfügung.

Mit den Eigentümerinnen und Eigentümern bzw. Erbbauberechtigten, die eine Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme durchführen wollen, ist ein Vertrag über die Durchführung dieser Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen und deren Förderung zu schließen.

Grundlage für den Vertrag ist die „Förderrichtlinie der Stadt Dannenberg (Elbe) für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet „Dannenberg-Innenstadt“ (Modernisierungsrichtlinie)“.

Die Förderrichtlinie war der Vorlage als Anlage beigefügt.

Die Verwaltung bittet die Gremien der Stadt um Beschlussfassung.

 

 

Frau Fallapp erläutert den Sachverhalt. Die Richtlinie ist textlich (nicht rechtlich) noch einmal überarbeitet worden und lag dem Verwaltungsausschuss bereits vor. Da im Lauf der Zeit gesetzliche Änderungen und Anpassungen erforderlich werden können, kann auch diese Richtlinie jederzeit geändert werden.

 

Frau Fallapp erwähnt ferner, dass in naher Zukunft eine Sanierungsbroschüre und ein entsprechendes Informationsschreiben an alle Grundstückseigentümer:innen versandt wird.

 

Ohne weitere Aussprache fasst der Rat der Stadt Dannenberg (Elbe) folgenden

 

 

 

Beschluss:

Die in der Anlage beigefügte „Förderrichtlinie der Stadt Dannenberg (Elbe) für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet "Dannenberg-Innenstadt“ (Modernisierungsrichtlinie)“ wird beschlossen.