Sachverhalt:

Am 2.5.2018 fand ein Gespräch zwischen Frau Mundhenk, Bgm Voß, SGBgm Meyer, 1. SG-Rat Beitz, Frau Fallapp, Frau Mosel und Frau Scharf statt, das die künftige Zusammenarbeit zwischen Stadt Dannenberg (Elbe) und Kulturring Dannenberg e.V. zum Thema hatte.

Der Kulturring hat und wird sich neu ausrichten. Verantwortliche des Kulturrings werden das künftige Konzept in der Ausschusssitzung vorstellen.

Teil dieser Neuerung ist auch, künftig wechselnde Veranstaltungsorte zu nutzen und das Ohmsche Haus aufzugeben.

Die Nutzung des Ohmschen Hauses ist über einen Pachtvertrag geregelt (Anlage 1), der bei fristgerechter Kündigung zum 30.06.2018 zum 31.12.2018 ausläuft.

Alle Beteiligten sind sich einig, dass es der Kündigungsfrist nicht bedarf und der Vertrag zum 31.12.2018 in beiderseitigem Einvernehmen aufgelöst werden soll.

Das Objekt geht - einschließlich des Inventars - zurück an die Stadt Dannenberg (Elbe).

Der Rat der Stadt Dannenberg (Elbe) wird in einem zweiten Schritt dann über einen Verkauf des Gebäudes zu beraten haben.

Der Pachtvertrag zwischen der Stadt Dannenberg (Elbe) und dem Kulturring Dannenberg e.V. regelt in § 14 auch die Zuschüsse der Stadt für den Kulturring.

Mit Aufhebung des Pachtvertrages sind auch diese Zuschüsse neu zu regeln.

Über die weitere Unterstützung der Arbeit des Kulturringes wird nach den Sommerferien gesondert beraten werden. In diesem Zusammenhang wird auch die Richtlinie zur Kulturförderung erneut zur Beratung stehen.

Beschlussvorschlag:

Das bestehende Pachtverhältnis für das Ohmsche Haus wird im gegenseitigen Einvernehmen zum 31.12.2018 aufgelöst.