Betreff
Hinweise der Kommunalausicht zur Finanzwirtschaft der Gemeinden
Vorlage
20/076/2011
Art
Mitteilungsvorlage
Sachverhalt:
Mit Verfügung vom
24.1.2011 (sh. Anlage) hat der Landkreis Auszüge aus der Dienstbesprechung der
Kommunalaufsichtsbehörden beim Nds. Ministerium f. Inneres und Sport (MI)
übersandt und dazu ergänzende Hinweise gegeben.
Hervorzuheben sind die
Ausführungen zu ggf. aufzustellenden Haushaltssicherungskonzepten.
Demnach ist der Verzicht auf ein Sicherungskonzept möglich unter der Voraussetzung, dass durch konkrete Prüfungen und im Einvernehmen mit der Kommunalaufsicht festgestellt wird, dass die Konsolidierungsmöglichkeiten der Gemeinde ausgeschöpft sind.