Beschluss: Ohne Empfehlung

Herr Hesebeck erläutert umfangreich den derzeitigen Sachstand und weist auf die Problematik des Einmündungsbereiches der Straße „Am Besenberg“ in die Straße „Jeetzelallee“ hin. Da in diesem Bereich kein Grunderwerb getätigt werden kann ist es notwendig, abweichend von der ursprünglichen Planung eine direkte Querung der Straße „Jeetzelallee“ im Einmündungsbereich der Straße „Am Besenberg“ vorzusehen.

 

Stellv. AV Heins unterbricht die Sitzung um 18:49 Uhr.

 

Herr Horst Schulze moniert die Vorgehensweise der Stadt Dannenberg (Elbe) bei der Planung und Umsetzung der Fahrradvorrangroute von Hitzacker nach Dannenberg. Seiner Meinung nach bestehen sowohl haushaltsrechtliche als auch planungsrechtliche Fehler. Weiterhin zweifelt er die Rechtmäßigung des angedachten Pflasteraustausches in einem Bereich der Marschtorstraße an.

Herr Hesebeck antwortet, dass es weder haushaltsrechtliche noch planungsrechtliche Fehler im Verfahren gibt, noch Zweifel an der Rechtmäßigung des angedachten Pflasteraustausches bestehen.

 

Stellv. AV Heins eröffnet die Sitzung um 19:14 Uhr wieder.

 

FBL Hesebeck informiert über den aktuellen Stand des Förderantrages. Eine Beschlussfassung ist gegenwärtig nicht notwendig.