Sitzung: 28.03.2022 Ausschuss für Klimaschutz, Mobilität und Bauen des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Ohne Empfehlung
Herr Hesebeck erläutert
umfangreich den derzeitigen Sachstand und weist auf die Problematik des
Einmündungsbereiches der Straße „Am Besenberg“ in die Straße „Jeetzelallee“
hin. Da in diesem Bereich kein Grunderwerb getätigt werden kann ist es
notwendig, abweichend von der ursprünglichen Planung eine direkte Querung der
Straße „Jeetzelallee“ im Einmündungsbereich der Straße „Am Besenberg“
vorzusehen.
Stellv. AV Heins
unterbricht die Sitzung um 18:49 Uhr.
Herr Horst Schulze moniert
die Vorgehensweise der Stadt Dannenberg (Elbe) bei der Planung und Umsetzung
der Fahrradvorrangroute von Hitzacker nach Dannenberg. Seiner Meinung nach
bestehen sowohl haushaltsrechtliche als auch planungsrechtliche Fehler. Weiterhin
zweifelt er die Rechtmäßigung des angedachten Pflasteraustausches in einem
Bereich der Marschtorstraße an.
Herr Hesebeck antwortet,
dass es weder haushaltsrechtliche noch planungsrechtliche Fehler im Verfahren
gibt, noch Zweifel an der Rechtmäßigung des angedachten Pflasteraustausches
bestehen.
Stellv. AV Heins eröffnet
die Sitzung um 19:14 Uhr wieder.
FBL Hesebeck informiert
über den aktuellen Stand des Förderantrages. Eine Beschlussfassung ist
gegenwärtig nicht notwendig.