Sitzung: 08.03.2022 Rat der Gemeinde Göhrde
Beschluss: Vertagung
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Vorlage: 30/0092/2022
Sachverhalt:
Ein liegt ein
Antrag der Gruppe Pro Göhrde/SPD vor, dieser lag den Sitzungsunterlagen als
Anlage bei.
Rh Scherlies trägt
den umfangreichen Antrag der Gruppe Pro/SPD vor und teilt mit, dass es zu
diesem Sachverhalt zwischenzeitlich einen Ortstermin gegeben hat und die Pläne
wieder konkreter werden.
Durch die Trennung
der Ortschaften Metzingen, Tollendorf und Bredenbock würde die Lebensqualität
der Anwohnerinnen und Anwohner deutlich sinken.
Herr Trapp
erläutert dazu, dass es einen Termin zwischen der Samtgemeinde Elbtalaue und
der Landesverkehrsbehörde gegeben hat und dass Herrn Möller als zuständigem
Sachbearbeiter keinerlei Pläne bekannt sind.
Die Information von
dort lautet, dass sich die derzeitige Situation in den nächsten 10 Jahren nicht
verändern wird. Das Vorhaben ist in der Verkehrswegeplanung mit Kategorie 3
gekennzeichnet, dies bedeutet absoluter Stillstand.
Bevor dort
Planungen starten, müsste sich das Vorhaben zunächst in ein Vorhaben der
Kategorie 1 verwandeln und dies ist eben in den nächsten Jahren nicht
vorgesehen, so Herr Trapp.
Stellv. Bgmin
Klappstein beantragt die Vertagung des Tagesordnungspunktes bis sich bei dem
Vorhaben etwas Neues ergibt, sich beispielsweise die Kategorie in der
Verkehrswegeplanung verändert.
Bgm Stegemann teilt
mit, dass in einem solchen Fall die Gemeinde umgehend von den Veränderungen
Kenntnis erhält.
Rh Scherlies möchte
wissen, ob es zu den Aussagen von Herrn Möller etwas Schriftliches gibt, damit
die Gemeinde Göhrde auf der sicheren Seite ist.
Das
Planungsvorhaben in Grabow ist bereits deutlich fortgeschritten und die
Gemeinde Göhrde sollte sich seiner Ansicht nach klar positionieren.
Rh Fürch ist der
Ansicht, dass man zunächst abwarten sollte, stellv. Bgmin Klappstein ergänzt,
dass man die Verkehrswegeplanung im Auge behalten sollte, so ist man immer auf
dem aktuellsten Stand.
Bgm Stegemann
empfiehlt Rh Scherlies, dass er sich selbst mal persönlich mit der
Straßenverkehrsbehörde in Verbindung setzt und dort mit jemandem persönlich
über das Vorhaben spricht.
Der Rat der
Gemeinde Göhrde vertagt den Tagesordnungspunkt auf unbestimmte Zeit, bis sich
im Sachverhalt neue Entwicklungen zeigen.