Beschluss: Vertagung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Sachverhalt:

Ein liegt ein Antrag der Gruppe Pro Göhrde/SPD vor, dieser lag den Sitzungsunterlagen als Anlage bei.

 

Rh Scherlies trägt den umfangreichen Antrag der Gruppe Pro/SPD vor und teilt mit, dass es zu diesem Sachverhalt zwischenzeitlich einen Ortstermin gegeben hat und die Pläne wieder konkreter werden.

Durch die Trennung der Ortschaften Metzingen, Tollendorf und Bredenbock würde die Lebensqualität der Anwohnerinnen und Anwohner deutlich sinken.

 

Herr Trapp erläutert dazu, dass es einen Termin zwischen der Samtgemeinde Elbtalaue und der Landesverkehrsbehörde gegeben hat und dass Herrn Möller als zuständigem Sachbearbeiter keinerlei Pläne bekannt sind.

Die Information von dort lautet, dass sich die derzeitige Situation in den nächsten 10 Jahren nicht verändern wird. Das Vorhaben ist in der Verkehrswegeplanung mit Kategorie 3 gekennzeichnet, dies bedeutet absoluter Stillstand.

Bevor dort Planungen starten, müsste sich das Vorhaben zunächst in ein Vorhaben der Kategorie 1 verwandeln und dies ist eben in den nächsten Jahren nicht vorgesehen, so Herr Trapp.

 

Stellv. Bgmin Klappstein beantragt die Vertagung des Tagesordnungspunktes bis sich bei dem Vorhaben etwas Neues ergibt, sich beispielsweise die Kategorie in der Verkehrswegeplanung verändert.

 

Bgm Stegemann teilt mit, dass in einem solchen Fall die Gemeinde umgehend von den Veränderungen Kenntnis erhält.

 

Rh Scherlies möchte wissen, ob es zu den Aussagen von Herrn Möller etwas Schriftliches gibt, damit die Gemeinde Göhrde auf der sicheren Seite ist.

Das Planungsvorhaben in Grabow ist bereits deutlich fortgeschritten und die Gemeinde Göhrde sollte sich seiner Ansicht nach klar positionieren.

 

Rh Fürch ist der Ansicht, dass man zunächst abwarten sollte, stellv. Bgmin Klappstein ergänzt, dass man die Verkehrswegeplanung im Auge behalten sollte, so ist man immer auf dem aktuellsten Stand.

 

Bgm Stegemann empfiehlt Rh Scherlies, dass er sich selbst mal persönlich mit der Straßenverkehrsbehörde in Verbindung setzt und dort mit jemandem persönlich über das Vorhaben spricht.

 

Der Rat der Gemeinde Göhrde vertagt den Tagesordnungspunkt auf unbestimmte Zeit, bis sich im Sachverhalt neue Entwicklungen zeigen.