Sitzung: 10.03.2022 Rat der Gemeinde Damnatz
Aus der KreisBgmDV
berichtet Bgm Schulz, dass sich bei den weißen Flecken des Breitbandausbaus in
einigen Gemeinden nun langsam Klage erhebt. Für die Gemeinde Damnatz betrifft
es Uhlenhorst und Jasebeck, der Landkreis sagt aber ganz deutlich, dass vorrangig
Schulen und Gewerbegebiete behandelt werden. Der Rest ist zum jetzigen
Zeitpunkt leider noch nicht finanzierbar.
Weitere Themen waren
Landschaftsschutzgebiet und FFH Management Planung.
Rh Harms sprich die abgelehnten Kleinwindanlagen im Biosphärenreservat an.
Stellv. Bgm Hanke wirft
ein, dass die, von ihm der Samtgemeinde, gemeldeten Flächen keine Chance haben.
Diese liegen in entweder in FFH- oder Vogelschutzgebieten.
RH Harms verweist auf die noch vorhandenen A-Gebiete
in Dorfrandlage von Damnatz.
Bgm Schulz ergänzt, dass das Thema in den unteren Ebenen noch nicht angekommen
ist, es wird sich immer wieder stark auf Gesetze berufen. Das Thema
Freiflächen, PV und Windkraft wird auf der nächsten BgmDV am 16.03. noch einmal
diskutiert. Dafür bedarf es einer Vertretung seitens der Ratsmitglieder. Rh
Harms erklärt sich bereit, ggf. wird ihn stellv. Bgm Hanke begleiten.