Sitzung: 03.03.2022 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
SgBgm Meyer berichtet wie
folgt:
· VAH/XI/02 vom 16.12.2021 - Umlaufbeschluss
Bebauungsplan
"Gewerbegebiet Harlingen"; Vergabe der Planungsleistungen
30/0643/2021
Beschluss:
Das Planungsbüro
planB, Henrik Böhme, Göttien 24, 29482 Küsten wird vorbehaltlich des
Aufstellungsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet
Harlingen“ mit der Erstellung der Planungsleistungen zur Aufstellung des
Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Harlingen“ beauftragt. Zur Übernahme der
Planungskosten wird ein städtebaulicher Vertrag geschlossen.
· VAH/XI/03 vom 14.02.2022
Elb-Zoll-Frei;
Veranstaltungsreihe im Jahre 2022
04/0633/2021
Beschluss:
Die Stadt Hitzacker
(Elbe) führt im Jahre 2022 Elb-Zoll-Frei Veranstaltungen durch.
Kneippkurort Hitzacker (Elbe);
Prädikatisierung
04/0635/2021
Beschluss:
Die zur Aufrechterhaltung der
Prädikatisierung des Kneippkurortes Hitzacker (Elbe) erforderlichen
Voraussetzungen werden bis zum 31.12.2022 erfüllt.
36. Musikwoche Hitzacker 2022;
Antrag auf Förderung
14/0621/2021
Beschluss:
Dem Verein zur
Förderung der Musikwoche Hitzacker e.V. wird, vorbehaltlich der Genehmigung des
Haushaltes der Stadt Hitzacker (Elbe) durch die Aufsichtsbehörde, ein Zuschuss
zur 36. Musikwoche Hitzacker 2022 in Höhe von 5.000,00 € gezahlt.
Für die Jahre 2023-2026
wird dem Verein zur Förderung der Musikwoche e.V., vorbehaltlich der
Genehmigung des Haushaltes der Stadt Hitzacker (Elbe) durch die
Aufsichtsbehörde, jeweils ein Zuschuss in Höhe von 5.000,00 € gezahlt, sofern
die erforderlichen Unterlagen vorgelegt worden sind.
77. Sommerliche Musiktage
Hitzacker 2022; Antrag auf Förderung
14/0622/2021
Beschluss:
Der Gesellschaft
der Freunde der Sommerlichen Musiktage e.V. wird, vorbehaltlich der Genehmigung
des Haushaltes der Stadt Hitzacker (Elbe) durch die Aufsichtsbehörde, ein
Zuschuss zu den 77. Sommerlichen Musiktagen 2022 in Höhe von 5.000,- € gezahlt.
Für die Jahre
2023-2026 wird der Gesellschaft der Freunde der Sommerlichen Musiktage e.V.,
vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes der Stadt Hitzacker (Elbe) durch
die Aufsichtsbehörde, jeweils ein Zuschuss in Höhe von 5.000,00 € gezahlt,
soweit die erforderlichen Unterlagen vorgelegt worden sind.
Bewirtschaftung Blühflächen
Hitzacker
30/0636/2021
Beschluss:
Die Verwaltung wird
beauftragt, alle Mitarbeiter, die in der öffentlichen Grünpflege der Stadt
Hitzacker (Elbe) tätig sind, anzuweisen, die Blühflächen und weitere zu
pflegende Beete im Bereich der Stadt Hitzacker (Elbe) nach den Richtlinien der
in Kürze vorgelegten Grünflächen-Bewirtschaftungsanleitung zu pflegen. Weitere
Planungen zu eventuell in der Bepflanzung zu verändernden Grünflächen werden im
Ausschuss für Stadtentwicklung und Tourismus, AZH sowie Jugend, Soziales und
Kultur des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe) diskutiert und verabschiedet.
Erweiterung Skateranlage;
Förderprogramm "Schaffung und Aufwertung von Jugendplätzen in
Quartieren"
30/0639/2021
Beschluss:
Für die Erweiterung
des Skaterplatzes Hitzacker wird ein Aufnahmeantrag in das o.g. Förderprogramm
gestellt.
Verpachtung von städtischen
Flächen; Pachtvertrag mit der Werkhaus Design + Produktion GmbH; Anpassung der
Vertragslaufzeit
31/0353/2021/1/1
Beschluss:
Das städtische
Grundstück der Gemarkung Hitzacker Flur 12, Flurstück 52/2, in einer Größe von
3.196 m², und eine Teilfläche des städtischen Grundstücks 51/3, in einer Größe
von ca. 1.277 m², werden an die Werkhaus Design + Produktion GmbH zu einem
jährlichen Pachtpreis von 3.000 € verpachtet.
Die Pachtlaufzeit
beträgt 15 Jahre und verlängert sich auf Antrag der Pächterin um jeweils fünf
Jahre.