SgBgm Meyer berichtet wie folgt:

·       VAH/XI/02 vom 16.12.2021 - Umlaufbeschluss

 

Bebauungsplan "Gewerbegebiet Harlingen"; Vergabe der Planungsleistungen

30/0643/2021

Beschluss:

Das Planungsbüro planB, Henrik Böhme, Göttien 24, 29482 Küsten wird vorbehaltlich des Aufstellungsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Harlingen“ mit der Erstellung der Planungsleistungen zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Harlingen“ beauftragt. Zur Übernahme der Planungskosten wird ein städtebaulicher Vertrag geschlossen.

 

·       VAH/XI/03 vom 14.02.2022

 

Elb-Zoll-Frei; Veranstaltungsreihe im Jahre 2022

04/0633/2021

Beschluss:

Die Stadt Hitzacker (Elbe) führt im Jahre 2022 Elb-Zoll-Frei Veranstaltungen durch.

Kneippkurort Hitzacker (Elbe); Prädikatisierung

04/0635/2021

Beschluss:

Die zur Aufrechterhaltung der Prädikatisierung des Kneippkurortes Hitzacker (Elbe) erforderlichen Voraussetzungen werden bis zum 31.12.2022 erfüllt.

 

36. Musikwoche Hitzacker 2022; Antrag auf Förderung

14/0621/2021

Beschluss:

Dem Verein zur Förderung der Musikwoche Hitzacker e.V. wird, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes der Stadt Hitzacker (Elbe) durch die Aufsichtsbehörde, ein Zuschuss zur 36. Musikwoche Hitzacker 2022 in Höhe von 5.000,00 € gezahlt.

Für die Jahre 2023-2026 wird dem Verein zur Förderung der Musikwoche e.V., vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes der Stadt Hitzacker (Elbe) durch die Aufsichtsbehörde, jeweils ein Zuschuss in Höhe von 5.000,00 € gezahlt, sofern die erforderlichen Unterlagen vorgelegt worden sind.

 

 

 

77. Sommerliche Musiktage Hitzacker 2022; Antrag auf Förderung

14/0622/2021

Beschluss:

Der Gesellschaft der Freunde der Sommerlichen Musiktage e.V. wird, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes der Stadt Hitzacker (Elbe) durch die Aufsichtsbehörde, ein Zuschuss zu den 77. Sommerlichen Musiktagen 2022 in Höhe von 5.000,- € gezahlt.

Für die Jahre 2023-2026 wird der Gesellschaft der Freunde der Sommerlichen Musiktage e.V., vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes der Stadt Hitzacker (Elbe) durch die Aufsichtsbehörde, jeweils ein Zuschuss in Höhe von 5.000,00 € gezahlt, soweit die erforderlichen Unterlagen vorgelegt worden sind.

 

Bewirtschaftung Blühflächen Hitzacker

30/0636/2021

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, alle Mitarbeiter, die in der öffentlichen Grünpflege der Stadt Hitzacker (Elbe) tätig sind, anzuweisen, die Blühflächen und weitere zu pflegende Beete im Bereich der Stadt Hitzacker (Elbe) nach den Richtlinien der in Kürze vorgelegten Grünflächen-Bewirtschaftungsanleitung zu pflegen. Weitere Planungen zu eventuell in der Bepflanzung zu verändernden Grünflächen werden im Ausschuss für Stadtentwicklung und Tourismus, AZH sowie Jugend, Soziales und Kultur des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe) diskutiert und verabschiedet.

 

Erweiterung Skateranlage; Förderprogramm "Schaffung und Aufwertung von Jugendplätzen in Quartieren"

30/0639/2021

Beschluss:

Für die Erweiterung des Skaterplatzes Hitzacker wird ein Aufnahmeantrag in das o.g. Förderprogramm gestellt.

 

Verpachtung von städtischen Flächen; Pachtvertrag mit der Werkhaus Design + Produktion GmbH; Anpassung der Vertragslaufzeit

31/0353/2021/1/1

Beschluss:

Das städtische Grundstück der Gemarkung Hitzacker Flur 12, Flurstück 52/2, in einer Größe von 3.196 m², und eine Teilfläche des städtischen Grundstücks 51/3, in einer Größe von ca. 1.277 m², werden an die Werkhaus Design + Produktion GmbH zu einem jährlichen Pachtpreis von 3.000 € verpachtet.

Die Pachtlaufzeit beträgt 15 Jahre und verlängert sich auf Antrag der Pächterin um jeweils fünf Jahre.