Herr Siems-Wedhorn erläutert den Sachverhalt. So waren im letzten Jahr keine Steuerrückgänge zu verzeichnen. Ob es allerdings ohne Corona noch mehr Einnahmen gegeben hätte, bleibt spekulativ.

Die beiden größten Ertragspositionen, die zudem auch konjunkturabhängig sind, sind zum einen die Erträge aus der Gewerbesteuer mit einem Ertragsergebnis von 481.295,45 € und zum anderen der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit einem Ertragsergebnis von 1.008.488,45 €.

 

Da die Gemeinde zudem auch nicht alle Ausgabeermächtigungen in Anspruch genommen hat, wird an statt des geplanten Überschusses von 23.400 € ein Plus von rund 67.000 € erzielt. Durch diesen Betrag werden sich die Überschussrücklagen auf 552 Tsd. Euro erhöhen. Diese stehen für die Deckung von Fehlbeträgen zur Verfügung.

Die ist für das HHJ 2022 von Vorteil, da hier bei den Erträgen von 1.622.400 € und Aufwendungen von 1.737.300 € von einem Defizit von -114.900 € ausgegangen wird.

Dieses Minus ist auf die hohen Umlageleistungen an Kreis und Samtgemeinde zurückzuführen, die wiederum auf hohe Steuereinzahlungen in den Jahren 2020 und 2021 zurückzuführen sind.

In der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2023 – 2025 werden dann wieder jährliche Überschüsse von mehreren zehntausend Euro erwartet.

 

Die größten Einnahmepositionen 2022 sind die Einkommensteuerbeteiligung mit 550.900 €,

die Gewerbesteuer mit 480.000 € die Grundsteuer B mit 275.000 €, die Konzessionsabgabe Strom mit 70.800 €, der Anteil an der Umsatzsteuer mit 61.300 € und

die Grundsteuer A mit 49.000 €.

Die Ausgabeseite wird von den Umlagen dominiert.

Fast 83 % der Gesamterträge sind hierfür gebunden. Im Einzelnen:

 

Gewerbesteuerumlage				40000,00
Kreisumlage				720.500,00
Samtgemeindeumlage				630.500,00
Allgemeine Umlage an Zweckverbände u. dgl.				49.000,00
Summe				1.440.000,00

 

 

Die sogenannten freiwilligen Ausgaben betragen hingegen nur insgesamt 26.700 €:

 

Die guten Vorjahresergebnisse haben auch den Geldbestand der Gemeinde anwachsen lassen. Dieser betrug am Jahresende 682.013,36 €.

Nachdem sich das Vorhaben Neubau Arzthaus als finanziell nicht realisierbar gezeigt hat, steht ein Großteil dieser Geldmittel für andere Maßnahmen zur Verfügung:

 

 

Finanziert wird das über Zuweisungen und Eigenmittel. Eine Kreditaufnahme ist nicht notwendig, Steuererhöhungen auch nicht.

 

Nach Vortrag fasst der Rat der Gemeinde Zernien den

 

 

 

Beschluss:

Der Rat beschließt die Haushaltssatzung 2022 gemäß der Anlage 1 sowie das Investitionsprogramm 2021 – 2025 gemäß der Anlage 2 zu dieser Niederschrift.