Sitzung: 27.01.2022 Rat der Gemeinde Damnatz
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 6
Vorlage: 20/0028/2022
Bgm Schulz
erläutert den Haushaltsplan 2022. Zunächst ist zu bemerken, dass der Haushalt
2021 mit einem Defizit in Höhe von 23.065,03 € abschließt. Dies ist auf
fehlende Steuereinnahmen zurückzuführen. Dennoch ist der Haushaltsabschluss
2021 zufriedenstellend.
Das geplante
Defizit lag mit -25.400 € etwas höher.
Zum
Teilergebnishaushalt 51130 Dorferneuerung berichtet Bgm Schulz, dass im Zuge
der nächsten Bürgermeisterdienstversammlung am 24.02.2022 Vertreter des ArL
zwecks Informationen zum Dorfentwicklungsprogramm eingeladen werden.
Zum
Teilergebnishaushalt 54100 Straßen, Wege, Plätze, teilt Bgm Schulz mit, dass
der Ansatz für die Unterhaltungsarbeiten aufgrund von angedachten
Zusatzarbeiten verdoppelt wird.
Der Ansatz für die
Straßenbeleuchtung kann aufgrund von sparsamer LED-Leuchtmittel beibehalten
werden.
Anschließend macht
Bgm Schulz noch einige Anmerkungen zu verschiedenen Haushaltsansätzen. Unter
anderem wurde im Teilergebnishaushalt 56100 Umwelt ein Ansatz von 5.000 € in
der Ausgabe und der Einnahme bereitgestellt. Dieser ist als durchlaufender
Posten für das BINGO Förderprojekt „Wegrain“ vorgesehen.
Auf Nachfrage von
Rh Harms teilt Bgm Schulz mit, dass die Gemeinde über Rücklagen in Höhe von ca.
120.000 € verfügt.
Herr Klan ergänzt,
dass in der nächsten Sitzung der Haushalt zur Beschlussfassung auf der
Tagesordnung stehen wird. Bis dahin können noch Ergänzungen, soweit es die
finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde zulassen, eingearbeitet werden.
Bis zur Genehmigung
des Haushaltes durch den Landkreis Lüchow-Dannenberg findet eine vorläufige
Haushaltsführung statt, bei der keine freiwilligen Ausgaben getätigt werden
dürfen.
Nach Vorberatung
fasst der Rat der Gemeinde Damnatz den
Beschluss:
Dem
Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2022 wird nach eingehender Beratung und den
eventuell verabredeten Anpassungen zugestimmt.